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am 9. Februar

Legen wir die Sozialversicherungen zusammen

Judith Schwentner - Das Gesundheitssystem könnte bis 2021, bei den Pensionen bis 2024 fair, transparent und für alle gleich werden.

Aus 45 mach DREI

Österreich leistet sich sage und schreibe 36 unterschiedliche Kranken-, fünf Pensions- und vier Unfallversicherungen – insgesamt also 45 Sozialversicherungsträger. Dabei würde je ein Träger reichen, um das veraltete System fit zu machen und alle ÖsterreicherInnen damit auch gleich zu behandeln. Jede/r würde also die gleichen Beiträge in EINE Krankenversicherung, in EINE Pensionsversicherung und in EINE Unfallversicherung einbezahlen und auch die gleichen Leistungen daraus beziehen.

„45 Sozialversicherungen? Das ist absurd, unübersichtlich und unfair.“
Judith Schwentner, Sozialsprecherin der Grünen

Im Gesundheitsbereich könnte man bis 2021, bei den Pensionen bis 2024, zu einem "fairen, transparenten, für alle gleichen" System kommen. Zudem ließen sich geschätzte 70 Millionen Euro einsparen. Die Koalition müsste dazu lediglich ihre Dauerblockade aufgeben.

In drei Schritten zum Ziel

Für die Zusammenlegung der insgesamt 45 Sozialversicherungsträger haben wir Grüne einen Drei-Stufen-Plan entwickelt: Zunächst sollten die Bestände - Vermögen, Rücklagen und Einrichtungen - aller Sozialversicherungsträger erhoben werden. In Phase zwei müsste man technische und räumliche Voraussetzungen schaffen - und eine "wirkliche Selbstverwaltung" mit Versicherungswahlen etablieren. Phase drei wäre schließlich dann der "Tag X", an dem die 45 Systeme auf je eines für Gesundheit, Pensionen und Unfälle umgestellt werden.

Judith Schwentner wird zu diesem Thema am 15. Februar Anträge in den Sozialausschuss einbringen.

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