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am 27. August

Koza/Grüne zu AMS-Kopf: Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeit für Arbeitslose löst Problem nicht, sondern schafft soziale Härte

Markus Koza - Ohne Möglichkeit geringfügiger Beschäftigung droht Armutsgefährdung zu steigen und letztes Standbein im Arbeitsmarkt verloren zu gehen

Wenig abgewinnen kann Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, dem Vorschlag von AMS-Geschäftsführer Johannes Kopf, die Zuverdienstmöglichkeiten für Arbeitslose abzuschaffen beziehungsweise drastisch einzuschränken. „Angesichts niedriger Nettoersatzraten ist eine geringfügige Beschäftigung für viele Menschen in Arbeitslosigkeit oft die einzige Möglichkeit, nicht in Armut zu fallen und ihren Alltag und Ausgaben für Miete, Strom und Lebensmittel bewältigen zu können. Solange Arbeitslosengeld und Notstandshilfe nicht angehoben werden, wäre eine Abschaffung der Zuverdienstmöglichkeiten bei Arbeitslosigkeit eine Armutsfalle.“ 

Koza weist zusätzlich darauf hin, dass ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis vielfach auch das ‚letzte Standbein‘ für Arbeitslose im Arbeitsmarkt wäre. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum jene, die über eine Geringfügigkeit zumindest teilweise im Arbeitsmarkt verbleiben und sich dadurch Jobchancen verbessern und bestimmte Routinen erhalten, dafür auch noch bestraft werden sollen.“  

Zusätzlich sei der Arbeitsmarkt zunehmend von Mehrfach-Beschäftigungsverhältnissen geprägt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind bei einem Arbeitgeber Teilzeit, bei anderen geringfügig beschäftigt, weil es einfach zu wenig Vollzeitstellen gibt. Geht nun der Teilzeitjob verloren, müsste der oder die Betroffene auch ihr geringfügiges Beschäftigungsverhältnis aufgeben, um Arbeitslosengeld beziehen zu können. Das zeigt, wie wenig sinnvoll und zielführend die Abschaffung von Zuverdienstmöglichkeiten wäre. Es würden nur neue soziale Härten und Problemlagen am Arbeitsmarkt entstehen,“ kritisiert Koza.

„Die Grünen stehen für eine breit geführte Diskussion über eine Reform der Arbeitsmarktpolitik selbstverständlich bereit“, bekräftigt Koza. Weil es tatsächlich dringende Reformen braucht, nämlich insbesondere eine bessere soziale Absicherung arbeitsloser Menschen und den Ausbau arbeitsmarktpolitischer Instrumente, die besonders dazu geeignet sind, die notwendige ökologische Transformation von Wirtschaft und Arbeitswelt sozial gerecht voranzubringen. Koza verdeutlicht: „Zusätzliche Verschärfungen, weitere Kürzungen und soziale Härten für Arbeitslose braucht es mit Sicherheit nicht.“