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am 12. Jänner 2017

Klubklausur: Soziales, Energie und Steuern im Fokus

- „Sozial-, Energie-, und Steuerpolitik - darauf wollen wir uns heuer besonders konzentrieren“, sagt Eva Glawischnig bei der Jahresauftaktklausur.

WER ALLES HAT, KRIEGT NOCH RABATT

2017 muss die Regierung endlich zu arbeiten beginnen. Nach der Steuertarifreform braucht es jetzt eine Steuerstrukturreform mit Öko-Ansatz. Denn Österreich ist nach wie vor ein Niedrigsteuerland für Superreiche. Größe Vermögen konzentrieren sich auf einige wenige, die allermeisten ÖsterreicherInnen teilen sich den kleinen Teil, der übrig bleibt. Kleine und Mittlere Unternehmen bezahlen im Vergleich zu multinationalen Konzernen zu viel Steuern. Genauso verhält es sich beim Einkommen. Wir wollen daher einen gesetzlichen Mindestlohn von 1750 Euro brutto bei Vollzeitarbeit. Die Steuern auf Arbeit müssen sinken.

Eva Glawischnig bei der Grünen Klubklausur im Jänner 2017
Eva Glawischnig hält die Jahresauftaktrede 2017
„2017 fordern wir Taten statt Worte!“
Eva Glawischnig, Bundessprecherin
Gruppenfoto von der Klubklausur im Jänner 2017
Klubklausur zum Jahresauftakt 2017

NUR MIT GRÜN GIBT’S KEIN BLAU

Die Grünen sind und bleiben die einzige Partei, die garantiert nie mit der FPÖ zusammenarbeiten wird. Sowohl für die ÖVP, als auch für die SPÖ sind die Freiheitlichen mittlerweile eine gangbare Option. Außenminister Sebastian Kurz strebt ganz offensichtlich an, Kanzler unter Schwarz-Blau zu werden.


2017: SOZIAL-, ENERGIE- UND STEUERPOLITIK ALS SCHWERPUNKTE

Dass es seit dem Jahreswechsel keine bundesweite Mindestsicherung mehr gibt, ist ein schwerer Rückschlag und eine Demütigung einkommensschwacher Menschen. Wir brauchen endlich einen gesetzlichen Mindestlohn - hier könnte Kern zeigen, ob er seine Ankündigungen ernst meint. Wir werden die Regierung auch 2017 weiter an die Mietrechtsreform erinnern. Immer mehr ÖsterreicherInnen können sich ihre Wohnung bald nicht mehr leisten, doch SPÖ und ÖVP diskutieren, anstatt dem Preistreiber Miete einen Riegel vorzuschieben.


Klausur der Grünen Parlamentsklubs

Eva Glawischnig (mitte) mit Mitgliedern des Grünen Parlamentsklubs in Wien.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Eva Glawischnig bei Rede vor den Mitgliedern des Parlamentsklubs.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Von links: Albert Steinhauser, Dieter Brosz, Eva Glawischnig.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Alev Korun mit Michel Reimon.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Robert Luschnik mit Michel Reimon.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Eva Glawischnig bei Rede vor den Mitgliedern des Parlamentsklubs.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Von links: Nicole Schreyer, Peter Pilz, Matthias Köchl.
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Eva Glawischnig bei Rede vor den Mitgliedern des Parlamentsklubs
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen
  • Karl Oellinger (mitte)
12.1.2017, Wien
Fotos: Thomas Jantzen