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am 17. Dezember 2012

Wir brauchen keine Wehrpflicht!

- Wir empfehlen, bei der Volksbefragung für die Abschaffung der Wehrpflicht zu stimmen. Das Bundesheer soll nach Vorschlägen der Bundesheer-Reform-Kommission umgestaltet werden.

Wir Grünen empfehlen, bei der Bundesheer-Volksbefragung für die Abschaffung der Wehrpflicht zu stimmen. Das haben wir bei einem erweiterten Bundesvorstand beschlossen. Erst wenn die Wehrpflicht einmal abgeschafft ist, kann man eine Reform in Angriff nehmen, am besten auf Basis des Beschlusses der Bundesheer-Reformkommission.

„Wehrpflicht ist die sinnloseste Aufgabe des Bundesheeres.“
Peter Pilz

Für die Abschaffung der Wehrpflicht stimmen

"Auch wenn die amtliche Frage schlecht und missverständlich formuliert ist - bei der Volksbefragung am 20. Jänner empfehlen wir, für die Abschaffung der Wehrpflicht zu stimmen", lautet unsere offizielle Empfehlung. Es liegt schlicht keine konventionelle Bedrohung des Staatsgebietes vor, sondern es geht in Zukunft um Friedensaufgaben und Assistenzleistungen, was auch die Reformkommission im Abschlussbericht so festgehalten hat.

Die "alten Militärparteien" ÖVP und FPÖ, die sich für die Beibehaltung der Wehrpflicht starkmachen, verschweigen, dass die derzeitigen Streitkräfte nicht mehr im bisherigen Ausmaß erforderlich sind. Ein Berufsheer würde auch sicherlich nicht mehr, sondern weniger als die Hälfte kosten. Ich warne auch davor, dass im Falle eines Votums für die Wehrpflicht das derzeitige Modell auf viele Jahre "einbetoniert" und eine Reform verhindert würde.

Aber auch mit der Performance der SPÖ vor der Volksbefragung bin ich nicht wirklich zufrieden. Das Modell von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ist Unsinn. Würde man Darabos beauftragen, die Maria-Theresien-Kaserne neu zu streichen, dann wäre das Ergebnis, dass die gesamte Fassade herunterfällt.

Chillen statt drillen. Wehrpflicht abschaffen
Nightlife statt Tagwache. Wehrpflicht abschaffen!
Party statt Putzen. Wehrpflicht abschaffen!
Sex statt Schlafsaa. Wehrpflicht abschaffen!
Strandbad statt Schlammloch. Wehrpflicht abschaffen!
Surfspass statt Regennass. Wehrpflicht abschaffen!
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