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am 17. August 2016

Made in Austria – Waffen-Embargo jetzt!

- Waffen aus Österreich landen im Kriegsgebiet in Syrien und dem Jemen. Wir Grüne fordern ein Waffenembargo gegen die Türkei, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Österreichische Waffen in Kriegsgebieten

Österreich liefert Rüstungsgüter an die Türkei, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. "Diese Waffen landen im syrischen Kriegsgebiet in den Händen islamistischer Rebellen. Österreich soll selbst solche Exporte verbieten und sich auf EU-Ebene für einen Lieferstopp einsetzen. Außenminister Sebastian Kurz und die Regierung müssen endlich handeln", sagt unser Sicherheitssprecher Peter Pilz.

„Österreich war unter den wichtigsten Waffenlieferanten der arabischen Staatsterroristen. Jetzt muss es ein Embargo geben. Ein solcher Stopp hilft dabei, die Kriege und Bürgerkriege im Nahen Osten zu beenden.“
Peter Pilz, Sicherheitssprecher
Peter Pilz bei einer Pressekonferenz.

Waffen gegen Zivilist_Innen eingesetzt

Österreich exportierte in den letzten Jahren Rüstungsgüter im Wert von mehr als 40 Millionen Euro in die Türkei, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Seit 2010 gingen allein an die Emirate mehr als 120 Millionen Euro an Kriegsgerät (siehe Presseunterlage in der Download-Box). Das geht aus Zahlen aus dem Amtsblatt der EU für das Jahr 2014 hervor.

Unter zuletzt erfolgten Exporten befinden sich auch rund 600 Scharfschützengewehre (SSG0) von Steyr Mannlicher, die 2011 und 2012 an die türkischen Sicherheitskräfte geliefert worden sind. Im kurdischen Südosten der Türkei sind sie dann gegen ZivilistInnen eingesetzt worden. Und: Da diese Waffen nach österreichischem Recht als zivile Waffen gelten, brauchen sie nicht einmal eine Genehmigung als Kriegsmaterial.

illegale Genehmigungen im Außenministerium

Im Zusammenhang mit genehmigten Waffenexporten muss sich das Außenministerium schwere Vorwürfe gefallen lassen: "Ich bin mir vollkommen sicher, dass es zu illegalen Genehmigungen im Außenministerium und damit zu Verstößen gegen das Kriegsmaterialgesetz gekommen ist", sagt unser Sicherheitssprecher. Er verweist auf eine bereits zu Jahresbeginn bekannt gewordene Lieferung von Granaten an die Vereinigten Arabischen Emirate, die im Bürgerkriegsland Jemen eingesetzt werden.

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