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am 7. Jänner

Hasspostings: Gegen Face­book vor Gericht

Dieter Brosz - Nachdem wir bereits erfolgreich gegen konkrete Hasspostings gerichtlich vorgegangen sind, erwägen wir nun auch gegen Facebook vor Gericht zu gehen.

Die Vorgeschichte: In einem Facebook-Beitrag einer Frau aus dem Bezirk Mödling wurde unserer Bundessprecherin Eva Glawischnig unter anderem die Aussage unterstellt, dass „Schutzsuchende das Recht haben müssen, auf Mädchen loszugehen, weil alles andere rassistisch gegenüber Flüchtlingen ist“. Dagegen sind wir medien- und zivilrechtlich vorgegangen. Das Verfahren konnte mit einem Vergleich beendet werden, nachdem die Gegenseite die geltend gemachten Ansprüche anerkannt hatte.​

Facebook in die Pflicht nehmen

Das soziale Netzwerk Facebook hatte sich nach Meldung des Postings jedoch geweigert, das Posting zu löschen, da dies „nicht gegen unsere Gemeinschaftsregeln verstößt“, hieß es aus der Konzern-Zentrale. Nachdem wir uns vor Gericht allerdings durchsetzen konnten, sieht unsere Medienanwältin Maria Windhager einen Weg, Facebook in die Pflicht zu nehmen.

Im Jänner wird es allerdings noch ein Treffen mit Facebook-Vertretern geben. „Ich rede gerne mit ihnen“, sagt unser Mediensprecher Dieter Brosz. Sollte es aber die Möglichkeit dazu geben – zuerst muss noch geklärt werden, ob Österreich als Gerichtsland in Frage kommt – werden wir auch rechtliche Schritte ergreifen.

Bild: Das kannst du gegen Hasspostings tun.
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