Bundesländer
Navigation:
am 17. Februar

Blimlinger: FPÖ gegen den ORF - Von den Rechten nichts neues

Eva Blimlinger - Grüne Mediensprecherin zeigt sich vom Angriff der FPÖ auf den ORF wenig überrascht

„Dass rechtspopulistische Parteien nicht an einem starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk interessiert sind, ist nichts neues. Schließlich arbeiten sie lieber mit medialer Repression und gezielter Falschinformation über parteieigene Kanäle. Ihr widersprüchliches Verhalten zur direkten Demokratie entbehrt aber nicht einer gewissen Komik: Hat die FPÖ Angst vor einer direktdemokratischen Niederlage, wie beim Nichtraucher*innen-Schutz, lehnt sie dieses Mittel unter fadenscheiniger Begründung ab. Geht der FPÖ aber thematisch und in Umfragen die Luft aus und verspricht sie sich eine effektive Stimmungsmache gegen den ORF, ist sie plötzlich wieder für ein Volksbegehren“, erinnert Eva Blimlinger, Mediensprecherin der Grünen, an die Motive der FPÖ, nach den jüngsten Forderungen der Freiheitlichen Partei auf Abhaltung eines Volksbegehrens gegen die GIS-Gebühren.

   „Diese unseriöse und faktenwidrige Politik der FPÖ ist doch ein gutes Beispiel dafür, warum wir einen unabhängigen ORF brauchen.“​