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am 20. Februar

"Don't smoke": Zur Sache, Herr Kurz!

Werner Kogler, Die Redaktion - Wie steht eigentlich Kanzler Kurz zum Rauchverbot? Immerhin will die FPÖ das 2015 beschlossene Rauchverbot in der Gastronomie kippen. Werner Kogler will klare Ansagen statt betretenes Schweigen.

„Die ÖVP muss endlich Farbe zum Rauchverbot bekennen. Leider gehen die Schwarzen bei brennenden Fragen immer auf Tauchstation.“
Werner Kogler, Grüner Bundessprecher

14.000 Menschen sterben in Österreich jedes Jahr an den Folgen des Rauchens. Und weil der blaue Dunst eine Gefahr für die Gesundheit ist, sollte eigentlich ab Mai in allen österreichischen Lokalen Schluss sein mit der Qualmerei. Eigentlich. 

Das Anti-Raucher-Volksbegehren.

Denn die FPÖ, allen voran der Raucher und Vize-Kanzler HC Strache, will das Rauchverbot in der Gastronomie kippen – ​und bekommt kräftigen Gegenwind. Denn Ärztekammer und die Krebshilfe haben das Volksbegehren "Don't smoke"​ auf den Weg gebracht, das frisch damit gestartet ist, die für das eigentliche Begehren nötigen rund 8000 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Sensationellerweise haben die InitiatorInnen schon jetzt mehr als 200.000 Unterschriften zusammen – die für das eigentliche Volksbegehren mitgezählt werden.​​ Und der Zulauf hält an! ​Doch was sagt eigentlich der Kanzler dazu? Er schweigt.

"ÖVP MUSS ENDLICH FARBE BEKENNEN"

Unser Bundessprecher Werner Kogler will endlich klare Ansagen. Er hat Bundskanzler Kurz aufgefordert, in Sachen Rauchergesetz vor den Vorhang zu treten: "Die ÖVP muss endlich Farbe bekennen. Doch bei den brennenden Fragen gehen die Schwarzen immer auf Tauchstation."

„Anstatt, dass sich der Innenminister Kickl darum kümmert, dass das Volksbegehren unterschrieben werden kann, sehen wir ihn auf irgendwelchen Pferden sitzen.“
Werner Kogler

dabei wollte doch die fpö mehr direkte demokratie ...

Ob die Aushebelung des Rauchverbots in der Gastronomie ohne Begutachtungsverfahren durch das Parlament gebracht wird, wie es die FPÖ offenbar plant, würde letztendlich von den Abgeordneten der ÖVP abhängen. Kogler weiter: "Dieses Verhalten der Freiheitlichen, die die Fahnen der direkten Demokratie so hoch halten wollen, wundert mich. Anstatt, dass sich der Innenminister Kickl darum kümmert, dass das Volksbegehren unterschrieben werden kann, sehen wir ihn auf irgendwelchen Pferden sitzen."

Wir unterstützen Volksbegehren "Don't smoke"

Wir Grünen werden jedenfalls das "Don't Smoke"-Volksbegehren unterstützen und auch dafür kämpfen.

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