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am 5. November 2018

Werner Kogler wird EU-Spitzenkandidat!

Werner Kogler - Grünes Licht für Europa - Werner Kogler wird

Unser Bundessprecher Werner Kogler wird Grüner Spitzenkandidat für die EU-Wahl. Kogler will vorerst auch das Amt des Grünen Bundessprechers weiter ausüben. Er wird beim Bundeskongress am 17. November als Bundessprecher kandidieren und will dieses Amt dann auch für die zweijährige Funktionsperiode ausüben. Danach rechnet er mit einer Übergabe an einen Nachfolger. Die Kür des Grünen Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, für die sich Kogler bewirbt, findet Anfang 2019 statt.

Reimon geht aus persönlichen Gründen

"Ich bewerbe mich für die Spitzenkandidatur auf dem Grünem Bundeskongress", sagte Kogler auf der Pressekonferenz, die er gemeinsam mit EU-Abgeordnetem Reimon in Wien absolvierte. Reimon selbst verzichtet "aus persönlichen Gründen" auf sein eigentlich ursprünglich geplantes neuerliches Antreten. Er habe mit Kogler lange über seine Entscheidung debattiert, sagte Reimon, und diese sei ihm auch nicht leichtgefallen.

Kogler will verändern


Kogler will bei der EU-Wahl mit dem Anspruch antreten, die Union verändern zu wollen: "Wer Europa liebt, muss die Union verändern wollen, eigentlich radikal verbessern wollen", sagte er. Den Fokus will er auf Grüne Kernthemen wie Ökologie, gesunde Lebensmittel, aber auch auf soziale Fragen und die "Verteidigung von Demokratie und europäischen Werten" legen.

Überlebensfrage Klimaschutz


"Das Klima spielt verrückt, weil eine falsche Wirtschaftspolitik das Klima verrückt hat", sagte Kogler. Dieses Thema sei mittlerweile eine "Überlebensfrage", und Europa habe die wirtschaftliche Kraft, in diesem Bereich Vorreiter zu sein. Man könne hier aber nicht als einzelnes Land vorgehen, sondern nur Europa als Ganzes.

Kritik an Ratspräsidentschaft


Scharfe Kritik übte er an der österreichischen Ratspräsidentschaft. Er attestierte ÖVP und FPÖ ein "Versagen" beim Klimaschutz: "Türkis-Blau sind umweltpolitische Geisterfahrer". Und er halte es für eine "wirkliche Unterlassungstäterschaft", dass der Ökologie kaum Raum eingeräumt wird: "Man kann sich auch an der Zukunft vergehen, indem man etwas unterlässt", so Kogler. Stattdessen konzentriere sich die Ratspräsidentschaft mit dem Motto "Ein Europa das schützt" nur auf ein Thema - nämlich die Migration, kritisierte er. Auch die SPÖ stehe - trotz jüngster anderslautender Beteuerungen - "regelmäßig auf der falschen Seite in ökologischen Fragen".

Soziales: grosser Handlungsbedarf


Auch im sozialen Bereich sieht Kogler großen Handlungsbedarf auf EU-Ebene. "Es kann nicht sein, dass immer öfter Konzerninteressen Entscheidungen der Union dominieren.". Man müsse "die Politik der Union ändern, auch kritisieren - aber es geht nur im gemeinsamen Verbund".


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