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am 31. Jänner

Volksbegehren ist großer Erfolg: Wir gratulieren den InitiatorInnen!

Eva Glawischnig, Werner Kogler - 562.552 Österreicherinnen und Österreicher haben das Volksbegehren gegen CETA, TTIP und TiSA unterschrieben. Die Regierung muss das Ergebnis und die Sorgen der Menschen ernstnehmen.

"Das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie das Dienstleistungsabkommen TiSA ist ein großer Erfolg. Wir gratulieren den InitatorInnen", sagt unsere Bundessprecherin und Klubobfrau, Eva Glawischnig.

„Die Menschen in Österreich haben damit klar gemacht, dass sie Abkommen, die den fairen Handel gefährden, nicht einfach so hinnehmen. Die Regierung muss die berechtigten Sorgen der Menschen ernstnehmen.“
Eva Glawischnig

"Kanzler Kern hat bis zum Schluss den Eindruck vermittelt, dass die eigentlichen Giftzähne in CETA – allen voran die Schiedssysteme mit privilegiertem Rechtszugang – noch gezogen werden könnten. Das geht aber nach seinem Umfaller nur mehr im österreichischen Nationalrat. Die UnterstützerInnen des Volksbegehrens haben den CETA-kritischen Abgeordneten im österreichischen Parlament – insbesondere jenen innerhalb der SPÖ – den Rücken gestärkt", so unser Vizeklubobmann und Europasprecher, Werner Kogler.​

Bild: Grüne Abgeordnete unterschreiben TTIP/CETA-Volksbegehren
Die Grünen Abgeordneten unterschreiben das Volksbegehren
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