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am 8. Oktober 2014

Gemeinsam TTIP und CETA stoppen!

Die Redaktion - Europas BürgerInnen gemeinsam gegen TTIP! Das Ziel der selbstorganisierten europäischen BürgerInneninitiative STOP TTIP ist klar: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA sollen verhindert werden.

TTIP UND CETA STOPPEN!

Die Auseinandersetzung um die berüchtigten Handelsverträge TTIP, CETA und TISA und deren Ausgestaltung wird immer heftiger und geht in eine entscheidende Phase. Der Vertragsentwurf mit Canada (CETA) liegt inklusive der umstrittenen Sonderklagsrechte für Konzerne vor. Die Verhandlungen zu TTIP werden intensiv weitergeführt – allerdings mussten aufgrund massiven öffentlichen Drucks dort die Kapitel zur "Konzernjustiz" vorläufig ausgenommen und einem Anhörungsverfahren durch die Europäische Kommission unterworfen werden.

weiter druck machen!

Das ist ein erster großer Erfolg unseres gemeinsamen Kampfes: Europäische Grüne, Grüne in vielen Ländern Europas und gerade auch wir Grüne hier in Österreich haben das zusammen mit über 200 NGOs und Bürgerinitiativen durchgesetzt. Jetzt geht es in der Sache weiter darum, Druck zu machen, dass unsere Demokratie-, Umwelt- und Sozialstandards nicht gesenkt werden dürfen. Dazu gibt es aktuell diese europaweiten Initiativen:

„Ich trete für fairen Handel ein. TTIP hingegen bevorzugt Konzerne und bedeutet das Aus für den Feinkostladen Österreich.“
Eva Glawischnig, Bundessprecherin

Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP & CETA

Seit April 2012 können Menschen in ganz Europa mit einer Europäischen Bürgerinitiative eigene Themen auf die EU-Agenda setzen oder laufende Gesetzgebungen beeinflussen. Eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist eine Aufforderung an die EU-Kommission, dem EU-Rat einen so genannten Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen sie zuständig ist.

So weit so gut. Leider hat die Komission die Einreichung einer Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP abgelehnt!

Aber wir lassen uns nicht aufhalten und haben daher einfach die bereits erwähnte "selbstorganisierte" Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP/CETA ins Leben gerufen. ​​Diese ist am 7. Oktober 2014 online gegangen.

Bild: STOPP TTIP Logo der Website.
Deine Unterschrift gegen TTIP!

"STOP TTIP" will zwei Dinge erreichen:

  • die Kommission soll dem EU-Rat vorschlagen, das TTIP-Verhandlungsmandat zu widerrufen und damit die Verhandlungen zu stoppen.
  • die Kommission soll dem EU-Rat vorschlagen, das bereits fast fertig verhandelte Abkommen der EU mit Kanada (CETA) nicht abzuschließen und auf Eis zu legen.​​
„Wir kämpfen für vernünftigen Handel und gegen Sonderrechte für Großkonzerne. Demokratie-, Umwelt- und Sozialstandards dürfen nicht gesenkt werden.“
Werner Kogler, stv. Klubobmann und Europasprecher

Warum es sich lohnt, die Bürgerinitiative zu unterstützen:

Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung. Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und VerbraucherInnenschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, zum Nachteil aller:

  • Investoren-Schutz: Kanadische und US-amerikanische Firmen sollen das Recht erhalten, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn ihnen Profite durch Entscheidungen des Staates entgehen. Dabei kann es sich auch um Gesetze handeln, die dem Gesundheits-, Verbraucher- oder Umweltschutz dienen.
  • Es würde schwerer werden, unsere Standards für Lebensmittel, Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und VerbraucherInnenschutz aufrecht zu erhalten oder diese gar zu erhöhen.
  • Liberalisierungen and Privatisierungen sollen zur Einbahnstraße werden.
  • Die EU und ihre Mitgliedsstaaten werden unter Druck gesetzt, Risikotechnologien wie Fracking oder gentechnisch veränderte Organismen zu erlauben.

Aber: Wir können TTIP und CETA noch verhindern. Dafür brauchen wir dringend Deine Hilfe! Bitte unterzeichne unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative:
http://stop-ttip.org/de/unterschreiben


Kogler zum Freihandelsabkommen

http://facebook.com/wernerkogler

Video auf Youtube
TTIP, TiSA, CETA - Alle Infos.
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