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am 2. Jänner

Regierungsübereinkommen Türkis-Grün

Werner Kogler - Aus Verantwortung für Österreich

Wir haben immer betont: Wir werden so schnell wie möglich verhandeln. Und solange wie notwendig. 

In den Tagen vor und nach Weihnachten ist uns in einigen zentralen Bereichen ein Durchbruch gelungen: Beim Umwelt- und Klimaschutz, bei Transparenz, Kontrolle und Informationsfreiheit sowie im Bereich der sozialen Absicherung. Wir haben monatelang mit der ÖVP um dieses Regierungsübereinkommen gerungen und jetzt sind die Grünen Gremien am Zug.

Unserem Bundeskongress werden wir am 04.01.2020 das Verhandlungsergebnis vorlegen und die möglichen Grünen Regierungsmitglieder vorstellen. Unsere Delegierten haben die Möglichkeit, dieses Übereinkommen zu diskutieren und danach über den Einstieg in die erste Grüne Regierungsbeteiligung auf Bundesebene abzustimmen.

Ich möchte mich bei allen aufrichtig bedanken, die diesen Weg mit uns gemeinsam gegangen sind. Ohne diese gemeinsame Anstrengung wäre vieles nicht möglich gewesen.

Werner Kogler