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am 18. November 2015

Bundeskongress der Grünen

Die Redaktion - Am 21. und 22. November fand in Villach der 36. Bundeskongress der Grünen statt. Eva Glawischnig wurde mit 84,96 Prozent erneut zur Bundesprecherin gewählt.

Eva Glawischnig am 36. Bundeskongress der Grünen

Unser 36. Bundeskongress startete mit Eva Glawischnigs Appell: "Helfen auf allen Ebenen. Auf den Zusammenhalt der Gesellschaft muss jetzt geschaut werden." #buko15

Posted by Die Grünen Österreichs on Saturday, 21 November 2015

Am 21. und 22. November 2015 fand der 36. Grüne Bundeskongress statt. Im Mittelpunkt des ersten Tages stand eine Rede von Bundessprecherin und Klubobfrau Eva Glawischnig (siehe oben) und die Vorstellung und Diskussion eines Leitantrages zum Thema Bildung. Am zweiten Tag stand die Wahl von Eva Glawischnig zur Bundessprecherin der Grünen am Programm sowie die Wahl der Mitglieder des Bundesvorstandes, zudem ein Antrag zum Klimaschutz.

bUNDESSPRECHER_INNENWAHL: 84,96 % für Glawischnig

Eva Glawischnig stellte sich auf dem Bundeskongress zum dritten Mal der Wahl als Bundessprecherin. Ihr erklärtes Ziel: Die Grünen in eine Bundeskoalition bringen – und die FPÖ von der Macht fernhalten. Glawischnig sieht als zentrale Grüne Aufgabe, Lösungen für den stärkeren Zusammenhalt der Gesellschaft anzubieten. Soziale Gerechtigkeit, Bildung und Umweltpolitik stehen dabei im Mittelpunkt. Eva Glawischnig wurde mit 84,96 Prozent als Bundessprecherin wiedergewählt.

Eva Glawischnig auf einem früheren Bundeskongress

BILDUNG: MEHR GERECHTIGKEIT SCHAFFEN

In Sachen Bildung wurde ein Leitantrag mit dem Titel "Bildungsgerechtigkeit schaffen, Chancen eröffnen!" verabschiedet. Darin geht es um sieben Leitlinien – von der Bildungsgerechtigkeit, der Partizipation und der Vielfalt über die Punkte "Zeit für Entwicklung" und "Freude am Lernen" bis hin zur Selbstbestimmung und der Kooperation. Konkrete Forderungen sind unter anderem der Rechtsanspruch auf einen kostenlosen Kindergartenplatz nach dem ersten Lebensjahr, die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen, ein offener und kostenloser Hochschulzugang oder mehr Schulautonomie. "Es geht uns um den Versuch einer Standortbestimmung, nicht um ein Bildungsprogramm", betont unser Bildungssprecher Harald Walser.

ASYL: LEGALE EINREISEMÖGLICHKEITEN SCHAFFEN

​Beim Flüchtlingsthema stellt Glawischnig das Helfen auf allen Ebenen in den Mittelpunkt. Sie plädiert für mehr Geld für Hilfsorganisationen sowie organisatorische Verbesserungen durch eine zentrale Katastrophenschutzkompetenz im Bund. Auf EU-Ebene braucht es legale Einreisemöglichkeiten für die Menschen, die ein Recht auf Asyl haben. Mitgliedsländern, die sich der Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, will sie mit Sanktionen beikommen. Konkrete Grüne Forderungen sind im "Grundsatzantrag zur aktuellen sozialen und politischen Situation in Österreich und Europa" formuliert, in dem wir uns mit dem drohenden Auseinanderdriften der Gesellschaft angesichts der Flüchtlingskrise und der steigenden Kluft zwischen Arm und Reich auseinandersetzen. Angesetzt sind zudem Erfahrungsberichte grüner RepräsentantInnen zur Flüchtlingshilfe auf europäischer, österreichischer und regionaler Ebene. Weitere Anträge befassen sich außerdem mit dem Thema Klimaschutz.

Hintergrund:

WAS IST EIGENTLICH ... DER BUKO?

WAS WIRD ENTSCHIEDEN?

Der jährlich stattfindende Bundeskongress – kurz BUKO – ist das höchste entscheidungs- und willensbildende Gremium, das wir Grüne haben. Viele richtungsweisende Personalentscheidungen und inhaltliche Positionierungen werden hier von den Delegierten öffentlich diskutiert und entschieden. Die Wahl der Grünen KandidatInnen für die Nationalratswahl und die Wahl zum Europaparlament, die Wahl der Bundessprecherin und des Bundesvorstandes oder die Beschlussfassung über bundesweite Programme und die Grünen Statuten werden von den Grünen gemeinsam beschlossen.

WER IST DER BUKO?

Der Bundeskongress setzt sich zusammen aus den Delegierten der neun Bundesländer und des "zehnten Bundeslandes" (ethnische Minderheiten), den Abgeordneten des Europaparlaments, des Nationalrats, des Bundesrats, der Landtage, den Regierungsmitgliedern, dem Bundesvorstand der Grünen und dem Bundesvorstand der Grünen Bildungswerkstatt.​

Die Veranstaltung wird nach den Kriterien des Österreichischen Umweltzeichens für Green Meetings/Events ausgerichtet.

Logo Green Meeting.
Bild: 36. BUKO: Gerecht und chancenreich - für Alle!
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