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am 13. Jänner 2014

Schule: "Historische Chance für Weichenstellung"

- Mit einem Entschließungsantrag wollen wir die Einrichtung von Schul-Modellregionen erleichtern. Von den anderen Parteien erhoffen wir uns Unterstützung.

"In der ÖVP ist Bewegung im Gange“

Wir Grüne wollen in der Diskussion um eine gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen die Einrichtung von Modellregionen erleichtern. Demnach sollen "größere Regionen oder ganze Bundesländer" als Modellregionen geführt werden können, heißt es in unserem Entschließungsantrag, für den sich unsere Bundessprecherin Eva Glawischnig und unser Bildungssprecher Harald Walser die Unterstützung anderer Parteien erhoffen.

„Es lässt sich nicht leugnen, dass diese [Bewegung in der ÖVP] aus den Ländern kommt, wo es Grüne Regierungsbeteiligungen gibt.“
Eva Glawischnig verweist auf Salzburg, Tirol und Vorarlberg

Allerdings sei es "bedauerlich, dass sich Bundesparteichef Michael Spindelegger zum Betonierer gemacht und jetzt die Rolle von (Beamtengewerkschafts-Chef Fritz, Anm.) Neugebauer übernommen hat".

Leider nutzt die SPÖ die Bewegung in der ÖVP nicht und vermeidet es, die geöffneten Türen weiter aufzustoßen. Gerade jetzt gebe es die historische Chance für eine Weichenstellung im Bildungssystem.

Einrichtung von Modellregionen erleichtern

Für den Entschließungsantrag habe er die Forderungen der Oppositionsparteien im Vorarlberger Landtag zur Errichtung einer Modellregion Vorarlberg übernommen und so formuliert, dass er für alle Bundesländer gilt, so Walser. Es müsse auch nicht ein ganzes Bundesland Modellregion werden, er reiche auch ein großes Gebiet in einem Bundesland.

Über die Einrichtung einer Modellregion soll nicht an den einzelnen Schulstandorten entschieden werden. Das wäre "politische Feigheit", so Walser. Man könne nicht erwarten, dass die dafür nötigen "absurden Mehrheiten" zustande kämen. Den besten Vorschlag dazu habe die Tiroler Bildungs-Landesrätin Beate Palfrader (ÖVP) gemacht, die den Landesschulrat oder ein vergleichbares Gremium als Entscheidungsinstanz ins Spiel gebracht habe.

"Rückzugsgefechte"

Auf Unterstützung für den Antrag hofft Walser auf VP-Abgeordnete aus Vorarlberg, Salzburg, der Steiermark, Tirol und Wien. Die Vorarlberger FP-Mandatare hätten bereits ein Ja signalisiert. Allerdings zeichne sich in der Ländle-VP bereits ein "Rückzugsgefecht" ab – und auch der Ex-SP-Bildungssprecher Elmar Mayer habe seine ursprüngliche Zusage wieder relativiert. (APA/Red.)

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