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Glawischnig zu Hinkley Point: Österreich darf sich nicht von Anti-Atom-Kurs abbringen lassen

Grüne: Klage gegen Subvention von Hinkley Point jetzt einbringen

"Der Druck aus Österreich gegen das britische Atomprojekt Hinkley Point scheint jetzt schon seine Wirkung zu zeigen. Anders kann man die in den heutigen Medien verbreitete Drohung gegen Österreich nicht interpretieren. Klar ist: Österreich darf sich nicht von seinem Weg abbringen lassen. Jetzt ist es umso wichtiger, weiterhin gegen Atomkraft einzustehen und den österreichischen Parlamentsbeschluss in die Tat umzusetzen. Bundeskanzler Faymann ist jetzt aufgefordert, die Nichtigkeitsklage gegen Subventionen für Hinkley Point beim Europäischen Gerichtshof einzubringen", sagt Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen.

"Es gibt bis 2020 gemeinsame Ziele der Europäischen Union was Erneuerbare Energien und Klimaschutz betrifft. Österreichs Anti-Atompolitik steht mit diesen Zielen im Einklang. Die heute veröffentlichten Drohungen gegen Österreich sind umso absurder, da offensichtlich ist, dass es die Briten sind, die sich mit ihrer Forderung nach Subventionen für den Atomausbau nicht an die gemeinsamen Ziele der EU halten. Der britische Weg bedeutet eine energiepolitische Katastrophe. Atomenergie und Erneuerbare Energien stehen zueinander im Widerspruch. Umso wichtiger ist es, dass Österreich jetzt Flagge zeigt. Wir wollen keine Atomenergie und wir wollen auch keine Förderungen dafür", meint Glawischnig.

"Ein aus der Union durchgesickertes Papier vom Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maros Sefcovic, zeigt, dass Hinkley Ponit nur der Anfang sein könnte und Subventionen in riesigen Summen für Atomkraftwerke in Europa Schule machen könnten. Das müssen wir verhindern. Deshalb müssen wir die Klage gegen die Subvention jetzt einbringen und zeigen: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Auch nicht von der Atomlobby", sagt Glawischnig.

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OTS0176    2015-02-11/14:04

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