Do, 9.02.2012
12.02.2010 11:42
Weg in den Austrofaschismus begann mit Ausschaltung des Parlaments
"Der 12. Februar sollte in Österreich nicht nur genutzt werden zum Gedenken an die Niederschlagung der ArbeiterInnenbewegung im Jahr 1934, sondern auch zum Nachdenken über die Vorgeschichte dieses Ereignisses", erklärte der Bildungssprecher der Grünen, Harald Walser zum heutigen Jahrestag des 12. Februar 1934. "Der Weg in die austrofaschistische Diktatur begann spätestens zu Beginn der 1930er-Jahre mit der Einschränkung und schließlichen Ausschaltung des Parlaments, mit Einschränkung und Verbot von Demonstrationen, mit Verschärfungen des Strafrechts bis hin zur Einführung der Todesstrafe. Die verzweifelte Aktion einiger Schutzbundeinheiten im Februar 1934 war angesichts dieser Entwicklung von vornherein chancenlos, die Errichtung der Diktatur gut vorbereitet und nicht mehr zu verhindern", so Walser.
"Umso wichtiger ist es, in der Gegenwart den Versuchen zur Spaltung der Gesellschaft, der Hetze gegen Minderheiten, dem immer unverfroreren Auftreten der rechtsextremen und dem Abbau demokratischer Rechte entgegenzutreten", sagte Walser.
