Do, 9.02.2012
08.08.2008 13:22
Zu Faymann: „Rot-Blau ist offenbar Option für SPÖ“
„Rot-Blau bleibt offenbar auch weiterhin Option für die SPÖ“, erklärte der Bundesparteisekretär der Grünen, Lothar Lockl angesichts der Rede von Werner Faymann am SPÖ-Parteitag. Faymanns Aussage ‚Nicht mit dieser Strache-FPÖ’ sei eindeutig zu wenig. „Was soll denn das heißen? Mit einer leicht veränderten Strache-FPÖ geht es für die SPÖ schon? Was sind denn diese Veränderungen?“, fragt Lockl. „Das ist keine Distanzierung. Das ist ein Offenhalten der rot-blauen Option, die niemand will, schon gar nicht die WählerInnen der SPÖ.“
„Darüber hinaus spielt die SPÖ weiter mit der Gutgläubigkeit der ÖsterreicherInnen.“ Das zeige das Wahlmanifest: „Ein gebrochenes Wahlversprechen aus der letzten Wahl – nämlich die Abschaffung der Studiengebühren – an die Spitze des neuen Wahlmanifests zu stellen, ist schlicht eine Frotzelei. Die SPÖ hätte die Möglichkeit gehabt, noch vor dem Sommer die Studiengebühren abzuschaffen. Sie hat es nicht gemacht und sie wird es wieder nicht tun.“ Keine der aufgestellten Forderungen werde in einer neuen Regierung mit der ÖVP umgesetzt und Faymann weiß das, kritisiert Lockl.
