Navigation:

18.02.2010 13:29

E-Voting: Grüne machen Druck wegen Evaluierungsbericht

Die Grünen machen gemeinsam mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) in Sachen E-Voting Druck auf Wissenschaftsministerin Beatrix Karl. In einer parlamentarischen Anfrage will die Verfassungssprecherin Daniela Musiol wissen, wann der Evaluierungsbericht zu den ersten elektronischen Wahlen vorliegen wird. Außerdem will Musiol wissen, ob Karl angesichts der hohen Kosten - umgerechnet komme jede der rund 2.200 Stimmen auf 624 Euro - und der Aufhebung der ÖH-Wahlen an zwei Unis E-Voting nach wie vor für einen Erfolg hält und bei kommenden Wahlen erneut einsetzen will.

Transparenz gefordert

Bei der GRAS rechnet man mit einem schlechten Evaluierungsergebnis, denn "es ist schon sehr auffällig, dass der Bericht so lange nicht veröffentlicht wird", sagte GRAS-Aktivistin Eva Pentz gegenüber der APA. Immerhin sei die Wahl bereits neun Monate her.

Konkret wollen die Grünen wissen, wann mit dem Bericht zu rechnen ist, von wem die Evaluierung durchgeführt wurde und zu welchen Kosten. Außerdem soll Karl bekanntgeben, wie das Ministerium mit den Datensätzen, die durch E-Voting entstanden sind, verfahren ist.

Aus dem Büro der Ministerin hieß es gegenüber der APA, dass die Evaluierung noch nicht vorliege, man rechne aber in Kürze damit. Die Ministerin werde dann rasch eine Entscheidung darüber treffen, ob E-Voting erneut eingesetzt werden soll.

 




Zum Seitenanfang Zum Seitenanfang