Di, 22.05.2012
25.06.2006 13:54
LH Pröll träumt von warmen Eislutschern – ÖVP-Versagen in Bildungs-, Frauen-, Integrations-, Umwelt-, Wirtschaftspolitik u. bei Armutsbekämpfung
„LH Pröll träumt von warmen Eislutschern. Wer so wie die ÖVP in den vergangenen Jahren in der Bildungspolitik versagt, in der Frauenpolitik gepfuscht, in der Integrationspolitik Öl ins Feuer gegossen, in der Umweltpolitik Rückschritte zu verantworten, in der Wirtschaftspolitik Klientelpolitik betrieben und Armutsbekämpfung ignoriert hat, empfiehlt sich nicht für eine Zusammenarbeit“, erklärt die stv. Bundessprecherin der Grünen und Klubobfrau der Grünen NÖ, Madeleine Petrovic, zu den Aussagen von NÖ-LH Pröll, in denen er über eine Grün-Schwarze Regierungszusammenarbeit spekuliert.
„Die ÖVP orientiert sich an Westenthaler und Strache und schürt Vorurteile, wie erst kürzlich Prölls Parteifreundin BMin Prokop in ihren Sprüchen gegen eine Religionsgemeinschaft deutlich bewiesen hat. Durch das Umweltzerstörungsgesetz – die Demontage des Ökostromgesetzes - wirft die ÖVP wider alle Vernunft und wirtschaftliche Kompetenz der aussichtsreichen Zukunftsbranche Ökoenergien Prügel vor die Füße, um nur zwei Bespiele für ÖVP-Politik zu nennen, die wir strikt ablehnen und zurückweisen“, ergänzt Petrovic.
„Es gibt noch nicht einmal einen Wahltermin und die ÖVP ergeht sich in Regierungsspekulationen. Das offenbart ein weiteres Mal, wie sehr sich die ÖVP im Machtrausch befindet“, schließt Petrovic.
