BUNDESSPRECHER

In mein Facebook übernehmen

29.05.2006 12:29

Schwarzbuch schwarz! – Sünden der ÖVP seit 2000

Die Grünen haben am Montag ein "Schwarzbuch schwarz" präsentiert. Ziel des 56-seitigen Werkes ist es, alle Sünden der Volkspartei seit dem Jahr 2000 kompakt zusammenzufassen. Besonders hervorgehoben wurden von Bundessprecher Alexander Van der Bellen, seiner Stellvertreterin Madeleine Petrovic und Autor Peter Pilz ORF-, Umwelt-, Frauen- und Justizpolitik. Fazit der Grünen: Die De-facto-Allreinregierung sei der ÖVP zu Kopf gestiegen (Van der Bellen), der Wähler möge sie auf "ein politisch erträgliches Maß zu Recht stutzen" (Pilz).

Eigentlich wollten die Grünen bei der Inszenierung ihres ersten Schwarzbuches ja auf alte Tugenden zurückgreifen, dem Aktionismus frönen und sich mit dem Heft vor der ÖVP-Zentrale postieren. Daraus wurde freilich nichts - und wer war Schuld? Wie es gerade modern ist, der ORF - und dessen Wetterbericht, der Schütten vorausgesagt habe, bedauerte Van der Bellen, dass man sich darauf verlassen habe und nun bei passablem Wiener Wetter nun doch in den eigenen vier Wänden mit Dach über dem Kopf Platz genommen habe.

Es ist allerdings weniger der vermeintlich unverlässliche Wetterbericht, der den Grünen beim ORF Sorge macht, sondern viel mehr, dass die ÖVP dort komplett das Kommando übernommen habe, worunter wiederum die Reputation leide, ohne die der Sender nicht überleben könne, so der Bundessprecher.

Ebenfalls Grünen Missmut erregt die ÖVP-Umweltpolitik, die Petrovic als "Umweltignoranz" geißelte. Die stetig steigende Feinstaub-Belastung habe null Konsequenzen und die Förderungen für erneuerbare Energien gingen zurück, was man nur als klare Absage an eine ökologische Politik bezeichnen könne. Und auch bei der Frauenpolitik habe sich in Wahrheit nichts getan, stattdessen wende man sich jetzt lieber mit Einsatz hoher Mittel den Problemen der Männer zu.

Wie gewohnt die schärfsten Worte fand Pilz, aus dessen routinierter Feder der Großteil des Schwarzbuchs stammt. Er warf der Volkspartei vor, neben ihren Bünden auch noch einen ORF-, einen Nationalrats-, einen Polizei- und einen Justiz-Bund etabliert zu haben. Die Folgen davon hält der Sicherheitssprecher für dramatisch, vor allem da man als erstes die Justiz an die Leine genommen habe: "Die Regierung genießt de facto Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung."

Dass die Grünen weiterhin um Äquidistanz bemüht sind, belegt auch, dass bereits das nächste Schwarzbuch vor der Tür liegt. Am Mittwoch wird das Sündenregister der SPÖ aufgelistet - und diese habe für eine Oppositionspartei "erstaunlich viel Stoff" hergegeben, verspricht Pilz ein umfassendes Lesevergnügen. (APA)

 

• Schwarzbuch SCHWARZ! (PDF, 443.5 KB)

• Zurück zur Liste
• RSS-Feed

Zum Seitenanfang