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02.02.2010 10:29

Abwahl Graf - neue Chance!

Es gibt eine neue Chance zur Abwahl des FPÖ-Politikers Martin Graf als dritter Nationalratspräsident. Eva Glawischnig im ORF-Morgenjournal: "Wir werden auch die Abgeordneten namentlich abstimmen lassen. Da muss jeder und jede über ihr Gewissen entscheiden, ob sie einen mit Rechtsextremisten champagnisierenden Dritten Nationalratspräsidenten weiter für tragbar halten."

Wir hoffen auf die SPÖ

Obwohl andere Parlamentsparteien sich weigern, insbesondere die ÖVP, wollen wir es bei der nächsten Nationalratssitzung Ende Februar neuerlich versuchen und sehen reelle Chancen. Der Grund für den Optimismus ist die offen geäußerte Kritik der Ersten Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ), die die "indiskutable Teilnahme" von Martin Graf am rechten Burschenschafterball kritisiert hat. Glawischnig erwartet sich jetzt von der SPÖ "volle Unterstützung" und kann sich nicht vorstellen, dass die ÖVP das Vorgehen Grafs geschlossen unterstützt.

"Sitzung schwänzen" als neues Argument

Die Grüne Bundessprecherin sieht nun einen weiteren Grund für eine Abwahl des FPÖ-Politikers Martin Graf: Dass er trotz seines hohen Gehalts die Sitzung des Nationalrats "geschwänzt" und den Vorsitz nicht wahrgenommen habe sei ein neues Argument für die Untragbarkeit als Präsident, das auch die ÖVP nachvollziehen können sollte, so Glawischnig.

Wir machen weiter "bis Graf als Präsident Geschichte ist"

Auch wenn es jetzt nicht gelingt, wird es von uns weitere Initiativen der geben wie eine weitere Abstimmung Mitte Juni: "Wir werden das so lange machen, bis Martin Graf als Dritter Nationalratspräsident Geschichte ist", so Eva Glawischnig. Martin Graf empfindet sie als "schädlich für Österreich" und für das Amt des dritten Nationalratspräsidenten unerträglich, womit sie nicht nur seine umstrittenen Aussagen meint, wonach Martin Graf nichts vom anti-faschistischen Grundkonsens halte.

 




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