Grüne rollen meterlangen Unterschriftenteppich gegen Graf aus

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30.06.2009 15:47

Grüne rollen meterlangen Unterschriftenteppich gegen Graf aus

Aus Protest gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) haben die Grünen am Dienstag einen 120 Meter langen Teppich mit Unterschriften gegen Graf vor dessen Büro im Parlament ausgerollt. Rund 33.700 Unterschriften waren auf dem Teppich zu lesen, darunter laut Angaben der Grünen auch SPÖ-Abgeordnete. Im Verfassungsausschuss haben die Grünen einen Abwahlantrag zu Graf eingebracht, dem Vernehmen nach wird allerdings keine der anderen Parteien zustimmen.

Die Grünen Abgeordneten Daniela Musiol, Wolfgang Zinggl, Gabi Moser und Harald Walser haben sich mit T-Shirts mit dem Aufdruck "Eure Schande heißt Martin Graf" vor dessen Büro eingefunden, um den Teppich zu entrollen.

Die Grünen rechnen allerdings nicht damit, dass die SPÖ-Abgeordneten im Verfassungsausschuss Dienstagnachmittag für den Antrag stimmen. Für den stellvertretenden Grünen Klubobmann Werner Kogler nicht verständlich, er verweist u.a. auf den Ausschussvorsitzenden Peter Wittmann (SPÖ), der sich selbst auf der Unterschriftenliste gegen Graf eingetragen habe. "Die mussten ihr Gewissen anscheinend in der Parteizentrale abgeben." ÖVP und SPÖ würden sich mit ihrem Verhalten als "Koalitionsschutz für alle jene, die Kellernazis Vorschub leisten" erweisen.