Do, 9.02.2012
15.10.2008 10:37
Verhandlungsteam der ÖVP kein Signal für Neubeginn
"Das Verhandlungsteam der ÖVP signalisiert keinen Aufbruch Richtung Große Koalition neu, sondern die Fortsetzung des altbekannten Kurses 'Stillstand und Blockieren'. Molterer, Fekter und vor allem Neugebauer bedeuten, dass Pröll keinen Neubeginn will, sondern bloß mehr vom Alten. Und mit der Nominierung von Johannes Hahn soll wohl die Wiedereinführung der Studiengebühren aufs Tapet kommen.
Dieses Team hätte genau so gut das Verhandlungsteam von 2006 sein können. Wichtige Bereiche wie Umwelt und Klimaschutz sind offenbar kein zentrales Thema auf Seiten der ÖVP. Mit diesem Retro-Team werden die Zukunftsfragen nicht angemessen bewältigt werden", kritisiert Lothar Lockl, Bundesparteisekretär der Grünen.
