Do, 9.02.2012
01.03.2010 12:01
Ökologisierung des Steuersystems statt einseitiger MÖST-Erhöhung
"Gerade in Krisenzeiten ist eine Gesamt-Ökologisierung des Steuersystems mit der Senkung der Lohnnebenkosten und der Einführung des Ökobonus für jede/n der richtige Schritt, wenn Energiesteuern erhöht werden!" stellt die Verkehrssprecherin der Grünen, Gabriela Moser fest. Eine einseitige Erhöhung der Möst, wie sie die Regierung plant, ist als isolierte Maßnahme unzweckmäßig und kann nur als zögerlicher erster Schritt bewertet werden. Wichtiger ist, die steuerliche Vergünstigung von Diesel aufzuheben und den europaweit günstigsten Dieselpreis für Transit-LKW in Österreich anzuheben.
Tanktourismus muss beseitigt werden
Die Mineralölsteuer in Österreich ist gerade für Diesel im EU-Vergleich niedrig. Vor allem gegenüber den EU15 Staaten nimmt Österreich die Rolle des Diskonters ein. Niedriger als in Österreich wird Sprit nur in Griechenland, Spanien, Portugal sowie in den Staaten des ehemaligen Ostblocks besteuert. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer hätte durchaus auch einen positiven Lenkungseffekt auf das Mobilitätsverhalten in Österreich, allerdings nur im Gesamtkontext der Ökologisierung des Steuersystems, das sparsamen Energieverbrauch belohnt (Ökobonus für jede/n), die Lohnnebenkosten senkt, Arbeitsplätze schafft und aufkommensneutral ist.
"Der Tanktourismus und Umwegtransit durch Österreich muss endlich beseitigt werden, nur eine Gesamtökologisierung des Steuersystems bildet dazu den richtigen wirtschafts- und sozialpolitischenRahmen!" fordert Moser.
