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24.03.2006 12:55

Traurige ZARA-Bilanz über rassistische Diskriminierungen ist alarmierend

"Die traurige Bilanz über rassistische Diskriminierungen in Österreich ist alarmierend. Und überdies leider nicht neu, denn ZARA veröffentlicht in regelmäßigen Abständen seinen Report ", erklärt die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Terezija Stoisits, zum heutigen ZARA-Report. Negativ bezeichnend sei, dass der Regierung diese wichtige Arbeit von ZARA gerade mal einen Druckkostenbeitrag für den Jahresbericht oder ganze drei Prozent des Jahresbudgets wert sei.

Ein Antrag auf Förderung von ZARA sei seit über einem Jahr ohne Chance auf positive Erledigung im Menschenrechtsausschuss anhängig. Stoisits werde diesen auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses reklamieren.

Stoisits verweist auch auf die Verurteilung Österreichs durch den europäischen Gerichtshof vom 23. Februar 2006. Darin werde Österreich der verspäteten Umsetzung der EU Antidiskriminierungsrichtlinien schuldig erkannt. "Leider wieder ein Beweis dafür, dass die Regierung das Thema nicht ernst nimmt und u.a. durch ihr Chaos in Sachen Fremdenrechtspaket den Boden für Diskriminierung bereitet", schließt Stoisits..

 




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