Fr, 30.07.2010
09.08.2008 11:05
Scharfe Zurückweisung von Fekters "Kulturdelikte"-Vorstoß
Mit scharfer Zurückweisung reagiert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Brigid Weinzinger, auf den Vorstoß von Innenministerin Fekter, die den Begriff ´Kulturdelikte´ einführen möchte.
Kulturkampf habe im Strafrecht nichts verloren. "Wenn Fekter schon über Begriffe nachdenkt, dann soll sie die Dinge beim Namen nennen. Es geht um die Gewalt von Männern gegen Frauen. Ob es sich um eine Zwangsverheiratung, Genitalverstümmelung oder den ´Fall Fritzl´ aus Amstetten handelt - es sind Fälle, wo die strukturelle Gewalt gegen Frauen zu konkreten Gewalttaten gegen einzelne Frauen führt", so Weinzinger.
"Die Innenministerin sollte sich darauf konzentrieren, konkrete Gewalttaten effektiv zu verfolgen, damit wäre den Betroffenen wirklich geholfen. Es gibt etwa riesige Defizite bei der Verfolgung von Menschenhändlern, um nur ein Beispiel von vielen zu nennen, wo Fekter immer noch säumig ist", schließt Weinzinger.
