Do, 17.05.2012
28.06.2007 14:02
Dreieinviertel Tage Redezeit vor Plenum
Dreieinviertel Tage (4.688 Minuten) hat Terezija Stoisits laut eigenen Berechnungen in ihrer sechzehneinhalbjährigen Amtszeit als Abgeordnete insgesamt vor dem Plenum des Nationalrats geredet. Wortreich fiel am Donnerstag auch ihre Bilanz über ihre Tätigkeit aus. "Wehmütig", mit Stolz und Humor resümierte sie auf einer Pressekonferenz anlässlich ihres Wechsels in die Volksanwaltschaft über "das was in Bewegung gekommen ist". Dabei hob sie unter anderem ihr Engagement beim "Umgang Österreichs mit seiner jüngeren Vergangenheit" und bei der Verbesserung der Rechtsstellung von Minderheiten hervor. Die Geschäftseinteilung zwischen den Volksanwälten ist laut der Grünen immer noch nicht geklärt.
Sowohl Stoisits als auch die designierte VP-Volksanwältin Maria Fekter beanspruchen den Bereich "Inneres und Justiz" für sich. Beide sehen sich in puncto Geschäftseinteilung als legitime Erben des früheren FP-Volksanwalts Ewald Stadler. Nach der morgigen Angelobung werde man diese Frage besprechen, meinte die Grüne. Sie sei "optimistisch, dass man ohne Verzögerung zu einem Ergebnis kommen" werde. "Eingefahrene Pfade sind manchmal gut", ab und zu sei es aber auch sinnvoll, sie zu ändern, so Stoisits weiter.
Das Amt der Volksanwältin werde sie "politisch, aber nicht parteipolitisch" wahrnehmen, meinte die Burgenländerin. Mit der zukünftigen Zusammensetzung der Volksanwaltschaft werde die Institution jedenfalls "nicht an öffentlicher Bedeutung einbüßen", ist sie sich sicher. Eine "Grüne" bleibe sie weiterhin. "So wie ich bei den Grünen eine Spur hinterlassen habe, möchte ich auch als Volksanwältin meine Spuren hinterlassen, so Stoisits.
Die Liste ihrer Errungenschaften als Menschenrechts- Minderheiten- und Justizsprecherin sind für die angehende Volksanwältin- "auch weil es viele Jahre sind" - offenbar lang: So unterstrich sie unter anderem die Grünen-Initiative zu Stärkung der Rechte von Untersuchungshäftlingen oder ihren Einsatz im Bereich der "nicht restituierten Vermögen". Letzterer habe, zusammen mit anderen Inputs, zur Schaffung der Historikerkommission und dem allgemeinen Entschädigungsfond geführt. Wichtige persönliche Anliegen, egal in welcher Funktion, seien für sie weiterhin die Anerkennung der Wehrmachtsdeserteure sowie die Rechtsstellung von Minderheiten.
Als "Highlight ihrer parlamentarischen Geschichte" bezeichnete Stoisits scherzhaft die Legalisierung des Uhudlers (burgenländischer Wein, Anm,) "Es gibt auch Dinge, wo ich sage, ich habe versagt", räumte sie schließlich ein und nannte ihren Wunsch, Kindern den Nachnamen beider Elternteile geben zu können, als Beispiel. Hier habe sie aber bei Fekter auf "Granit gebissen".
Ihren Nachfolgern wünschte sie am Schluss der rund vierzigminütigen Pressekonferenz alles Gute. Ihr Pressesprecher meinte abschließend: "Es war umfangreich".
