"Die Verweigerung der Einreise für fünf iranische MusikstudentInnen, die an der alljährlichen Sommerakademie 'Allegro Vivo' in Horn teilnehmen wollten, zeigt wieder einmal auf, wie rücksichtslos Österreichs Bürokratie mit jungen Menschen umgeht", kommentiert unser Justizsprecher Albert Steinhauser die jüngste Ablehnung der Visaerteilung durch die österreichische Botschaft in Teheran.

Art der Vorgehensweise inakzeptabel

"Nicht nur, dass Österreich hier ein wichtiges Zeichen hätte setzen können, indem es jungen KünstlerInnen aus einem diktatorischen Regime Zugang zum internationalen Austausch mit anderen StudentInnen ermöglicht, es ist auch die rücksichtlose Art der Vorgehensweise die inakzeptabel ist: Zuerst ließ man die StudentInnen wochenlang auf eine Entscheidung über Ihren rechtzeitig eingebrachten Visumsantrag warten. Eine Woche vor Start der Sommerakademie, als diese bereits die Teilnahmegebühren und die Flüge bezahlt hatten, wurde ihnen kurzerhand eine Absage erteilt", kritisiert Steinhauser.

Wo bleibt der Rechtsschutz?

"Das ist leider symptomatisch für viele österreichische Visaverfahren - man lässt die AntragstellerInnen lange auf eine Entscheidung warten und erteilt ihnen dann ohne - oder mit lapidaren, generalisierenden - Begründungen wie der 'nicht gesicherte Wiederausreise' kurzerhand eine Absage. Einen Rechtsschutz dagegen gibt es nicht - es bleibt oft nur das Hoffen auf das Wohlwollen der jeweiligen BeamtInnen. Das ist in einem Rechtsstaat nicht akzeptabel", meint Steinhauser.

"Dem Veranstalter 'Allegro Vivo' wurde vom zuständigen Ministerium Auskunft über die tatsächlichen Ablehnungsgründe verweigert, weswegen wir eine parlamentarische Anfrage zu diesem Fall einbringen werden", kündigt Steinhauser an.