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Ausschuss für Energie, Umwelt & Wasser

Vorsitzender: Stefan Schennach, Österreich

1. Stellvertreter: Abdellah Bentoumi (Algerien),

2. Stellvertreter: Antonyia Parvanova (Europäisches Parlament)

3. Stellvertreter: Mongi Cherif (Tunesien) 

Bentouni, Bouhrizi, Schennach (v.l) und Parvanova

Seit Stefan Schennach den Vorsitz des Ad-hoc Ausschusses für Energie, Umwelt und Wasser übernommen hat, hat sich folgendes ereignet:


Ausschusstreffen in Innsbruck - Juni 2010

Bereits zum dritten Mal fand ein Treffen des EMPA-Ausschusses für Energie, Wasser und Umwelt unter der Vorsitzführung von Bundesrat Stefan Schennach in Österreich, genauer in Innsbruck statt. Das Treffen leitete nach einem sehr erfolgreichen ersten Jahr (der Ausschuss wurde auf Grund seines Erfolges zu einem permanenten Ausschuss umgewandelt) in das neue Ausschussjahr mit neuen Schwerpunktthemen über: Erstens Schutz des Lebensraums Mittelmeer und zweitens Biodiversität.

Erster Gast war Marco Onida, Generalsekretär der Alpenkonvention. Er stellte das Modell einer internationalen Zusammenarbeit zum Schutz der Alpen vor, dass als Vorlage für eine Zusammenarbeit im Mittelmeer umgelegt werden könnte.

Als Spezialisten auf dem Gebiet Mittelmeer war Senator Antonio D´Ali, Vorsitzender des Umweltausschusses des italienischen Senats eingeladen. Er betonte die Bedeutung des Mittelmeeres, als Wurzel und Grundlage unserer, der europäischen und arabischen Identität und die Notwendigkeit, schnell zu Handeln. „Das Wasser und das Meer gehört allen, man muss nun versuchen, bestehende Ressourcen wirtschaftlich effektiv zu nutzen“, so Senator D´Ali.

Zum zweiten Schwerpunktthema referierte die international angesehende Univ. Prof. Dr. Ulrike Tappeiner sowie die Meeresbiologin Antje Helms von Greenpeace. Beiden Frauen präsentierten erschreckende Zahlen und Fakten zur Lage der Biodiversität weltweit und im Mittelmeer.

Alle vier Vorträge regten zum raschen und effektiven Handeln an. Der Ausschuss wird in Folge Berichte ausarbeiten mit konkreten Schritten zur Bewältigung dieser Probleme. Diese werden dann beim nächsten Ausschusstreffen vorgestellt und verabschiedet.

Von technischer Seite präsentierte noch Dipl. Ing. Marcel Huber von SynCraft das Projekt Powerbox.

Abends wurde dann zum krönenden Abschluss des ersten arbeitsreichen Sitzungstages mit der Hungerburg- und Seegrubenbahn auf 1.900m Höhe zum Abendessen im Restaurant Seegrube geladen. 

Am zweiten Tag des Gipfeltreffens besuchte der Ausschuss regionale innovative Firmen im Ökobereich. Als erstes die Firma Solon Hilber Technologie GmbH, einer der weltweit führenden Photovoltaik-Solarkraftwerke Produzenten. Weiters wurde das Trinkwasserkraftwerk in Mühlau bei Innsbruck besichtigt. Am Nachmittag stand dann das Energieparkhaus Tirol auf dem Programm durch das Univ.Prof. Dipl. Phys. Dr. Wolfgang Feist führte.

Abschließend wurden als touristische Attraktivität die Kristallwelten Swarovski bewundert bevor es für alle Parlamentarier nach drei aufregenden, informativen und abwechsenden Tagen wieder zurück in die Heimat mit viel Arbeit für die nächste Sitzung im Gepäck. 

EMPA-Meeting in Amman - März 2010

Am 12. bis 14. März 2010 fand das erst sechste EMPA Gipfeltreffen in Amman, Jordanien statt unter der Vorsitzführung des jordanischen Parlamentspräsidenten und damit automatisch auch Präsident der EMPA für ein Jahr (März 2009- März 2010), Herr Abudlhadi Majali.

Der erste Tag war dominiert von den einzelnen Ausschusstreffen. Alle fünf Ausschüsse, auch der Energie, Wasser und Umwelt Ausschuss unter der Vorsitzführung von Stefan Schennach tagten über den ganzen Tag zu ihrern Schwerpunktthemen und verabschiedeten ihr Jahresprogramm für die große Sitzung am folgenden Tag. Jeder Parlamentarier konnte an allen Ausschuss-Sitzungen teilnehmen. 

Der zweite Sitzungstag fand schon im großen EMPA-Plenum statt. Auf dem Programm standen die Themen: Der Friedensprozess im Nahem Osten mit Vortragenden wie Bernard Kouchner, der französische Außenminister und Dr. Ahmad Mas´adh, der Generalsekretär der Union für das Mittelmeer (mehr dazu unter Zentrale Begriffe). Zweiter Programmpunkt war das Thema «Klima- und Umweltwandel sowie Erneuerbare Energie im Mittelmeerraum». Auch hierzu wurden wieder Spezialisten wie der jordanische Energieminister Khaled Irani, welcher bereits beim Energie, Wasser und Umwelt Ausschusstreffen in Linz, im Mai 2009, einen Vortrag gehalten hat (mehr dazu unter >>). Drittes Diskussionsthema war die Implementierung einer Euro-Mediterranen Bank u.a. mit dem Redner Einars Repse, der Vorsitzender der Europäischen Investitionsbank.  Nach jedem Redebeitrag war jeder Parlamentarier eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen und Vorschläge zu unterbreiten, wie der Ausschuss in diesen Belangen vorgehen soll und vor allem allen über Ansichten ihrer Länder zu informieren.

Der dritte Sitzungstag war von den Ausschüssen domiert. Jeder Ausschussvorsitzender informierte darüber, was in den Ausschüssen das ganze Jahr über passierte und präsentiert die jeweiligen zentralen Beschlüsse. Nach jedem Vortrag wurde zur offenen Debatte eingeladen.

Zum krönenden Abschluss übergab der Jordanier Majali den Vorsitz an das Land Italien, das unter der Vorsitzführung des Präsidenten des italienischen Repräsentantenhauses ein Jahr die EMPA leitend wird.

Weitere Informationen und sämtliche Ausschuss-Berichte finden Sie unter http://www.europarl.europa.eu/intcoop/empa/

Fact-finding Mission im Jordantal - Januar/Februar 2010

Beim zweiten Gipfeltreffen des EMPA-Ausschusses für Energie, Wasser und Umwelt, präsentierten der Ausschussvorsitzende Stefan Schennach zusammen mit seinem Parlamentskollegen aus Tunesien, Abderrahmane Bouhrizi einen Berichtsentwurf über die Wasser und Umweltsituation im Jordantal. Um sich eine besseres Bild über die Zustände machen zu können, reiste Stefan Schennach zusammen mit seiner Stellvertreterin Antonyia Parvanova und Herrn Michael Reinprecht, Vorsitzender der Euromed Unit für eine Fact-Finding Mission in den Nahen Osten.

Auf dem Programm der dreitätigen Reise der mehrköpfigen Delegation standen Gespräche mit hochrangigen Vertretern aller drei Länder, die den Jordanfluss angrenzen – Jordanien, Israel und die Palästinensischen Autonomiegebiete. Alle präsentierten und erläutertent sehr offen ihre Sicht der Umwelt- und Wasser-Situation des Westjordanlandes und nahmen Stellungnahme zum Berichtsentwurf des EMPA-Ausschusses. Untermauert wurden ihre Schilderungen durch Besichtigungen des Jordans und des gesamten Jordantals, des Jarmuk (der größte Nebenfluss des Jordans und Grenze zwischen Israel und Jordanien sowie Jordanien und Syrien) sowie des Toten Meeres, welche alle das ökologische Desaster verdeutlichten. Zudem führte die Delegation Gespräche mit betroffenen Landwirten, die eindringlich die Auswirkungen der Wasserarmut und den täglichen Kampf ums Überleben schilderten.

Die drei Tage haben die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Die Lage des Westjordantals und auch des Tote Meeres ist verherend. Um eine Katastrophe zu verhindern muss jetzt die Notbremse gezogen werden. Die EMPA-Delegation hat die drei Länder eindringlich zur Zusammenarbeit und eine Koordinantion ihrer Maßnahmen zur effektiveren und sparsameren Wassernutzung aufgerufen. Denn nur gemeinsam können sie bei den Vereinten Nationen beantragen, das Jordantal unter Weltkultur- und Weltnaturschutz zu stellen und so das Land vor einen Katastrophe schützen.

 Mitte März findet das Gipfeltreffen der EMPA im Amman statt auf dem Ausschuss-Vorsitzernder Stefan Schennach seinen Bericht über die Situation im Jordantal der Öffentlichkeit und Vorschläge zur Rettung präsentieren wird. Die EMPA-Parlamentarier stimmen dann über ein gemeinsames Vorgehen ab. 

Lesen Sie hier ein Interview mit Stefan Schennach über die Fact-Finding Mission>>

Ausschusstreffen in Linz - Oktober 2009

Das zweite Gipfeltreffen des Ad hoc Ausschusses für Energie, Wasser und Umwelt fand am 12. und 13. Oktober in der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas – Linz – statt. Wieder kamen rund zwanzig Parlamentarier aus den Ländern der EU und dem südlichen Mittelmeerraum zusammen, um gemeinsam eine Strategie in den Bereiche Umwelt, Wasser und Energie zu entwickeln.

Bei diesem zweiten Treffen waren die zentralen Themen der Konferenz:

  • Die Implementierung des Mediterranen Solarplans
  • Die Energie-, Umwelt- und Wassersituation im Jordantal und
  • Das Thema Wassermanagement
  • Die internationale Klimakonferenz in Kopenhagen
  • 2010: Das Jahr der Biodiversität
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Fotos vom EMPA-Ausschuss-Gipfeltreffen in Linz

Tag 1: Ausschuss-Sitzung, Tag 2: Betriebsbesichtigung 

Umwelt- und Energievorbild Oberösterreich

Als Vertreter Oberösterreichs waren als Gastredner die Präsidentin des oberösterreischischen Landtags, Frau Angela Orthner und der Oberösterreichische Umweltrat, Rudi Anschober geladen. Sie präsentierten beide die Erfolgsgeschichte des Landes Oberösterreich im Bereich Erneuerbare Energie. Dort wurde der Klimaschutz und die Energiewende zum primären Staats- und Landesziel gemacht.

Umweltrat Rudi Anschober appellierte in seiner Rede an die Abgeordneten: „Wie sitzen alle in einem Boot. Alle sind wir Betroffene, alle Opfer. Es gibt keine Region die nicht betroffen ist. Ein Land allein kann die Problematik nicht alleine lösen.“ Daher rief er alle zu einem neuen Denken auf und zur Erkenntnis, dass alle aufeinander angewiesen sind. Er selbst und Oberösterreich sind gerne bereit zum Dialog und zur Kooperation beizutragen.

Lesen sie hier mehr über Oberösterreichs Energie- und Klimakonzept>>

Umweltminister Kahlid Irani

Als besonderen Gast kam der jordanische Umweltminister, Khalid Irani nach Linz um über die derzeitige Umweltsituation in seinem Land und die Perspektiven zu sprechen. In den letzten Jahren kam es in Jordanien zu einem Umdenken in Bezug auf die Energiepolitik. Eine neue nationale Strategie „2020“ wurde verabschiedet. Mit dieser will Jordanien den Anteil der erneuerbaren Energie von 1% auf 10% bis zum Jahr 2020 steigern, es werden Maßnahmen im Bereich Solar- und Windenergie umgesetzt werden und eine Informationskampagne für die Bevölkerung gestartet. Dafür wurde ein Investitionspaket von 2,2 Mrd Dollar geschnürt und ein Energiefond eingerichtet. Das Prestigeprojekt ist eine Wasserleitung vom Roten zum Toten Meer, zur Wiederherstellung des Wassers im Toten Meer (dort sinkt das Wasser pro Jahr um einen Meter!). Diese Leitung soll jährlich 2 Kubikmeter Wasser transportieren.

Zum Schluss verwies Minister Irani noch auf die Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember 2009. Er fordertet alle zu einer gemeinsamen Haltung auf, denn „die Herausforderungen im Klimawandel sind groß.“ Besonders entwickelte Länder, wie die der EU, sind aufgefordert, Zusagen zu machen und Handlungen zu setzen, aber auch Entwicklungsländer müssen wichtige Aufgaben erfüllen. Er forderte ein klares Bekenntnis Aktiv zu werden und freut sich auf einen gemeinsamen Erfolg in Kopenhagen.

Zukunftspläne: Universitätsstudiengang und Energiemesse

Nach Vorbild des Ausbildungsprogrammes Niederösterreichs, beispielsweise mit dem neuen Lehrberuf des Ökoenergietechnikers und dem Lehrgang Management Energiewirtschaft an der Fachhochschule in Linz, will Stefan Schennach als nächstes Projekt an den Euro-Mediterranen Universitäten (siehe EMUNI >>) eine ähnliche Ausbildung im Ökoenergiebereich ins Leben rufen. Mehrere Universitäten - beispielsweise Tunis oder Alexandria – haben bereits ihr Interesse an so einem Studium bekundet. Spätestens kommenden Herbst soll es das "Welser Studium im Mittelmeerraum" geben, erwartet Schennach.

Ein weiteres Projekt, dass Stefan Schennach angehen will, ist eine internationale Energie- und Umweltmesse, nach Vorbild der Welser Energiesparmesse, am liebsten in einem südlichen Mittelmeerland. Diese soll Unternehmen die Möglichkeit geben ihre Produkte zu präsentieren und anzubieten. Netzwerke zwischen Firmen und zwischen Firmen und Ländern können dort entstehen sowie zur Entwicklung und Verbreitung innovativer Klima- und Umweltschutzideen beitragen. 

Fotos EMPA-Ausschuss-Gipfeltreffen Linz >>

Ausschusstreffen in Wien - Mai 2009

Das Gipfeltreffen des Ad hoc Ausschusses für Energie, Umwelt und Wasser in Wien am 18. und 19. Mai 2009 kann als voller Erfolg bezeichnet werden. Die Parlamentarier aus Europa und der südlichen Mittelmeerregion haben gemeinsam die Probleme in der Mittelmeerregion analysiert und an Vorschlägen zur Verbesserung der Umwelt-, Wasser- und Energiesituation gearbeitet.

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EMPA-Ausschuss Gipfeltreffen, 18./19. Mai 2009 >>


Gastredner Prinz Hassan bin Talal von Jordanien

Als besonderer Erfolg kann die Teilnahme von Prinz Hassan bin Talal von Jordanien gewertet werden. Dieser hat in seiner Rede vor dem Ausschuss besonders eindringlich auf die Probleme der Bevölkerung der Mittelmeerregion hingewiesen und die Teilnehmer zur Kooperation der EU und der südlichen Mittelmeeranrainerstaaten aufgerufen. Er wies weiters darauf hin, dass Energie und Sicherheit zusammen hängen und keine nationalen Grenzen kennen. Daher ist es wichtig jetzt zu reagieren, wo noch Zeit ist zu diskutieren und eine präventive Sicherheitsstrategie für die Zukunft zu entwickeln. 

Prinz Hassan bin Talal will die Gründung von zwischenstaatlichen Meetings forcieren, wie beispielsweise eine supra-nationale Gemeinschaft für Wasser und Energie sowie ein sozialer Kohäsions Fond um auch die Armen zu unterstützen. Denn: "The world´s poor have a legitimate right to and need for increased energy services that are affordable, healthier, more  reliable and more sustainable", so der Prinz.

Mehr über Prinz Hassan bin Talal hier >>

Desertec "Sauberer Strom aus der Wüste"

Ein weiterer Gastredner des Ausschussmeetings war Herr Gerhard Knies von Desertec. Eindrücklich präsentierte Herr Knies die Desertec-Foundation, die Maßnahmen zur Realisierung des Konzepts "Sauberer Strom aus der Wüste" sowie die Vorteile für die Region im südlichen Mittelmeerraum und für die EU-Länder.

Genauere Informationen zu Desertec gibt es hier >>

Der Mediterrane Solarplan

Die im Juli 2008 in Paris gegründete "Union für das Mittelmeer" startete sechs konkrete Projekte im Mittelmeerraum. Eines davon ist der Mediterrane Solarplan. Über die bisherige Entwicklung zur Implementierung dieses Plans und über die zukünftigen Schritte sprachen zum Ausschuss DI Günther Liebel von österreichischen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie die Stellvertretende Kabinettsdirektorin des französischen Umweltministeriums Hélène Pelosse. 

Ausflug nach Güssing

Am zweiten Tag des Ausschusstreffens ging es nach Güssing (Burgenland). Diese kleine Stadt ist energetisch durch die Produktion von Biomasse, Biodiesel und Solarenergie unabhängig von Strom, Wärme und Kraftstoffen von Energieversorgern. Das Konzept und die Ausführung, präsentiert von Bürgermeister Vandasz, löste große Bewunderung bei den Ausschussmitgliedern auf und rief zum Nachahmen im eigenen Land auf.

mehr Informationen zum Projekt in Güssing finden Sie hier >>


Die Erklärung des Ausschusses - März 2009

Der Ausschuss für Energie und Umwelt betont in seiner letzten Erklärung vom 16. März 2009, dass Umweltverschmutzung nicht vor den Grenzen halt macht und die Umweltzerstörung eines Landes  den gesamten Mittelmeerraum und besonders die Menschen der Küstenregionen beeinflusst. Jedes Mittelmeerland, welches das Mittelmeer nützt, muss sich der Verantwortung annehmen, das Mittelmeer zu schützen und sein Ökosystem wiederherzustellen sowie die Entgiftung zu einer der wichtigsten Prioritäten zu machen.

Notwendigkeit einer umfassenden Strategie

Es gibt bereits zahlreiche Projekte und Akteure in diesem Gebiet. Das Interesse und die Ressourcen für konkrete Aktionen steigen. Allerdings bedarf es einer umfangreichen Strategie, um die Hauptziele, Werkzeuge und Strukturen existierender Projekte in ein System und ein Programm zu integrieren. Diese würde die Sichtbarkeit und das Bewusstsein der Bemühungen verdeutlichen. Daher plädiert der Ausschuss für ein Küstenzonen Management und mehr Kooperation zwischen den Mittelmeerländern, nicht nur in den maritimen Angelegenheiten, sondern auch in denen auf dem Festland, da diese einen Effekt auf die maritime Umwelt haben. 

Hier betont der Ausschuss besonders die Bereiche Recycling und Demontage von Schifffracks, die Maritime Verkehrssicherheit, die Notwendigkeit eines Notfallplanes für ein rasches Eingreifen bei Unfällen, ein Frühwarn- und Überwachungssystem zur Verhüttung und Minimierung von Umweltrisiken, Zusammenarbeit und Austausch im Tourismusbereich, um die Umwelt dadurch nicht zu gefährden.

Solarenergie als Schlüssel zu Wohlstand

Der Bedarf an Energie wächst. Der Ausschuss setzt sich daher für die Verbreitung von Erneuerbarer Energie ein, vor allem für den Ausbau eines Programms für Solarenergie in abgelegenen Gebieten, und betont das Potential konzentrierter Solar Kraft und Photovoltaik. Ein vollständig verbundener Euro-Mediterranen Energiemarkte, hätte große Vorteile. Um diese nützen zu können, bedarf es der finanziellen Unterstützung der EU, die helfen soll den Euromed Solar Plan in die nationalen Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik zu integrieren. Weiters sind konkrete Projekte und starke politische Beschlüsse notwendig. 

Die Euro-Mediterranen Staaten könnten durch ihr enormes Potential an Solarenergie, die relativ günstig und trotzdem effizient ist, eine Schlüsselrolle in der Energiepolitik spielen. Sie könnten neue Jobs schaffen und ihrer Wirtschaft in Schwung bringen was sich wiederum auf ihre Sicherheit, Stabilität und soziale Entwicklung auswirken würde.