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Das Grüne BLOG PORTAL

Hier finden Sie bequem und übersichtlich BLOGS, die von Grünen in ganz Österreich betrieben werden. Sie können sich auf einen Blick alle ansehen oder die Blogs nach deren BetreiberInnen sortieren. Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Kommentieren!

29.07.10 17:31 - Gabi Moser - (provided by )

Klimaschutz - Regionalbahnen

Heute traf ich vormittags den OÖN-Klimaschutz-Praktiker, Herrn Brandner. Wir verglichen unsere Lebensweise und Erfahrungen beim Ressourcen-Sparen. Fernreisen stellten sich als ein gemeinsames Problem heraus. Sonst genießen wir beide die bessere Lebensqualität und die geringeren Ausgaben als Ergebnis unserer klimafreundlichen Lebensweise. Für mich bedeutet ressourcensparend Leben einen täglichen Spaß, ein tägliches Hobby, eine tägliche sportliche Herausforderung. Bald [...]

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29.07.10 15:40 - Harald Walser - (provided by )

Bildung: Pröll und die ÖVP verschlafen die Entwicklung!

Und zum Abschluss der kleinen Serie noch eine dritte Anmerkung zu Josef Pröll und zur Bildungspolitik seiner ÖVP: 89% der Kinder von Eltern, deren höchster Bildungsabschluss die Pflichtschule ist, gehen in die Hauptschule, nur 11% in die AHS. Bei Kindern aus AkademikerInnenhaushalten besuchen 80% die AHS (Spielauer/Schwarz/Schmid 2002: 12).
Das gegenwärtige Schulsystem verhält sich gerade gegenüber anfangs leistungsschwächeren Kindern äußerst ungerecht – und die Zahl solcher Kinder wird angesichts großer und in Zukunft noch wachsender Mobilität durch Arbeitsmigration sicher nicht geringer. Positiv bewertet wird, wer viel weiß, auch wenn dieses Wissen schon von zuhause mitgegeben wurde, und nicht, wer viel gelernt hat.
„Wir erleben eine Umbruchssituation, eine Veränderung von Parametern, wie wir es uns noch vor wenigen Monaten nicht hätten vorstellen können. Insoferne sind die Umstände für eine Reform günstiger geworden. Wir haben aber keine zehn Jahre Zeit.“ Veit Sorger (Industriellenvereinigung), APA, 08.06.2010
Verbale Beurteilung für Josef Pröll: Durch seine ausschließliche Konzentration auf seine Lieblingsfächer „Betonieren“ und „Blockieren“ blieb dem Schüler wenig Zeit, sich neben den Anliegen der LehrerInnengewerkschaft noch um jene anderer Gruppen zu kümmern, wie etwa der SchülerInnen, Eltern und Lehrkräfte. Einzig die Abschottung der Eliten und die Sicherung ihrer Privilegien mittels eines sozial ungerechten Bildungssystems beherrscht er ausgezeichnet.

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29.07.10 12:46 - Johannes Rauch - (provided by )

Regulierung oder doch freier Markt?

Seit Reagan und Thatcher haben wir lernen müssen: Es gibt die unsichtbare Hand des Marktes, die alles regelt und austariert. Der Staat muss sich nur heraushalten (oder, wo er noch selber unternehmerisch tätig ist, zurückziehen), und alles wird gut. Auf dieser Philosophie aufbauend wurden die Finanzmärke dereguliert, die Sozialstaatsausgaben zurückgefahren, Staatsbetriebe privatisiert. Dann kam die große Krise - und der Staat musste doch einspringen, weil sonst alles den Bach hinunter gegangen wäre (sagten diesselben Ökonomen, die zuvor den bösen Staat verteufelt haben).
Ja was nun?
Robert Skidelsky bringt das in seinem Buch "Die Rückkehr des Meisters - Keynes für das 21. Jahrhundert" so auf den Punkt:
"Viele Ökonomen glaubten, Blasen entstünden durch zu großzügige Kreditvergabe der Zentralbank. Aber wenn das Gleichgewicht vom Handeln der Regierung oder der Zentralbank abhängt, ist dann nicht der Begriff des Selbstregulierung des Marktes hinfällig?"

Im übrigen lesenswert, weil das Urteil von Samuel Brittan in der Financial Times stimmt: "Bei weitem die beste Analyse der Finanzkrise, die ich je gelesen habe... Der Schlüssel zu Keynes."

Österreich

Nicht nur wegen der Hochwasserlage bleiben die Sümpfe feucht. Was jetzt langsam zutage tritt und womit weder Strache noch Scheuch noch sonst einer der blau-orangen etwas zu tun haben möchte, ist der größte Selbstbedienungsladen der zweiten Republik: unter schwarz-blau wurde nicht nur Staatvermögen verschleudert, sondern auch Kasse gemacht. Parteikasse und Privatkasse. Von wegen sauber und anständig...

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29.07.10 11:22 - Sabine Gretner - (provided by )

zukunftsprojekt 14_ wir gestalten wien

heute präsentiert :

Spiel und Spass in der Baulücke_Projekt 14, 1140 Wien
DGW_1140-X3-b

JedeR kennt sie - die freie Baulücke im Häuserblock, das ungenutzte Grundstück ums Eck. Oft vergehen Jahre, ehe was passiert. Viele dieser freien Flächen sind durch Werbeflächen gar nicht sicht- und erkennbar. Es schlummert aber ein temporär nutzbares Potential hinter diesen bisher undurchdringlichen Zäunen.

Wir wollen diese freien Flächen temporär benutzbar machen, begrünen und bespielen. So gewinnen wir hektarweise dringend benötigte, neue Spielplätze und Grünflächen direkt im Grätzl für die Menschen ums Eck.

Das Zukunftsmodell der Grünen Wien:

In Zukunft hat die Projektkoordination Mehrfachnutzung mehr Gewicht und arbeitet eng mit der Wiener Umweltanwaltschaft und der Grundverwaltenden Dienststelle MA 69 (Wohnbaustadtrat Ludwig) zusammen. Die MA 69 erstellt einen Übersichts- und Ankaufsplan über ÖZ bzw. als Park gewidmete Flächen.
Den EigentümerInnen werden Anreize geboten, die Flächen zur Verfügung zu stellen.
In Leipzig etwa wird den EigentümerInnen die Grundsteuer erlassen, wenn sie die Flächen der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Hier werden vor allem Projekte von KünstlerInnen oder Nachbarschaftsgärten gefördert.
Es werden Musterverträge zwischen der Stadt und den EigentümerInnen aufgesetzt um Haftungsfragen zu klären.
Normalerweise gilt leider: "Gefahren sind entweder auszuschalten oder das Betreten zu verunmöglichen. Im Schadensfall haftet der Grundbesitzer."
Die Stadt Wien hat allerdings die Möglichkeit, fremden Grundbesitz für einige Zeit zu übernehmen und wie eigenen Grund zu versichern, wenn eine grundverwaltende Dienststelle, wie das Stadtgartenamt, das Sportamt oder Stadtplanungsabteilungen die technische Betreuung übernimmt.
Zusätzlich wird die notwendige Infrastruktur zur Verfügung gestellt.
Der „kreative Lückenbüßer“ ist ein kleiner Bus, der auf der Baulücke auffährt und alles mit hat, was für Spiel- und Spaß in der Lücke notwendig ist: Ob Liegestühle, Hängematten, Spielzeug, Bälle, Zaun für Hundezone oder Planschbecken, der „schnelle Lückenbüßer“ hat alles dabei.

wir haben die ideen für wiens zukunft:
http://wien.gruene.at/wirgestaltenwien/

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28.07.10 17:07 - Gabi Moser - (provided by )

Grasser-Berichte im Falter: 20% neu

Die Berichterstattung im Falter über die Verdienste der Freunde um Grasser bringen eine gute Zusammenfassung und einen guten Überblick. http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=1197 Neu für mich waren die Organigramme und Kästchen über die geplanten Profiteure aus den Privatisierungen. Neu war auch der Hinweis, dass die Staatsanwaltschaft bald die Kontoöffnungen vornehmen wird. Dazu meinte ich in einer Aussendung: Moser zu Grasser: Gehen dem [...]

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28.07.10 15:56 - Die Grazer Grünen - (provided by )

Erste Gasturbine für neues Kraftwerk in Mellach

von Andrea Pavlovec-Meixner unglaubwürdige Jubelmeldung der Siemens und Verbund AG: „Mit der Errichtung des Gas- und Dampfturbinenkraftwerks in Mellach investiert der Verbund in die modernste und effizienteste thermische Kraftwerkstechnologie. Das GDK Mellach wird im Betrieb mehrere thermische Kraftwerksanlagen ersetzen, die in den vergangenen Jahren außer Betrieb genommen wurden“, sagt Dipl.-Ing. Anton Smolak, Geschäftsführer der Verbund-Wärmekrafttochter [...]

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28.07.10 15:37 - Peter Pilz - (provided by )

Peter Pilz Blog vom: MITTWOCH, 28. JULI 2010

Österreich in Afghanistan. „A complete range of mortar systems in 60mm, 81mm (82mm) and 120mm calibre, featuring high firing power, long range, high accuracy and maximum reliability, is manufactured by Hirtenberger." So stellt die niederösterreichische Rüstungsfirma ihr Granatwerferprogramm vor. [...]

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28.07.10 15:11 - Dominik Bartenstein - (provided by )

Lebenstile

sinus
Sinus-Milieus in Deutschland 2009

Vor vier Jahren war der Lebensstil im Rahmen des Moduls Umweltpsychlogie schon einmal Thema auf diesem Blog (Indikator, dass es an der Zeit ist das Studium abzuschließen) und jetzt taucht es beim Schreiben der Masterarbeit wieder auf. Es geht um das Thema Suffizienz (zu dt. Genügsamkeit, "Weniger ist mehr"): Für einen "Postmodernen" mag Genügsamkeit etwas positives sein, dem Milieu der Modernen Performer oder Konsum-Materialisten Zugehörige werden damit nichts anfangen können. Es geht also um die zielgruppenorientierte Kommunikation des Themas Nachhaltigkeit ... und wenn es gelingt den modernen Performern die Lust beim Thema Nachhaltigkeit zu vermitteln ist schon viel getan.

p.s. Hast du dein Milieu schon entdeckt? Und ja, es gibt eine österreichspezifische Ausführung der Sinus-Milieus mit dem Milieu der Ländlichen ;)

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28.07.10 14:48 - Harald Walser - (provided by )

Pröll junior und Bildungspolitik - verträgt sich nicht!

Selten habe ich so viel zustimmende Reaktionen bekommen wie auf meine gestrige Pressekonferenz. Das „Nicht genügend“ für die Bildungspolitik der ÖVP scheint keinen wirklich überrascht zu haben und hat enorme Medienresonanz in der Zeit im Bild, Mittagsjournal, Radionachrichten und fast allen Printmedien hervorgerufen.
Auf vielfachen Wunsch daher noch ein Ausschnitt aus der „Verbalbeurteilung“ des „Neffen“:
Das österreichische Bildungssystem produziert nur neun Prozent SpitzenschülerInnen im Bereich Lesen, aber 22 Prozent RisikoschülerInnen. Die individuelle Förderung im selektiven Schulsystem funktioniert also nicht. In Finnland, wo nicht selektiert wird, zählen 19% zur Spitzengruppe und nur fünf Prozent sind RisikoschülerInnen (PISA 2006).
Das gegenwärtige Bildungssystem reproduziert also Chancenengpässe und verstärkt sie, statt gleiche Lern- und Lebenschancen für alle zu schaffen. Zur Herstellung von Chancengerechtigkeit ist es erforderlich, dass im Sinne des pädagogischen Prinzips der „Inklusion“ Kinder vom sechsten bis mindestens zum vierzehnten Lebensjahr gemeinsam unterrichtet werden und somit eine frühe Selektion in angeblich mehr und weniger Leistungsfähige vermieden wird.
Laut einer Gallup-Umfrage treten bereits 47% der ÖsterreicherInnen für eine gemeinsame Schule ein (zitiert in Österreich, 26. Juli 2010).
„Die Gesamtschule, in der alle in einen Topf geschmissen werden, kann ich mir nicht vorstellen.“ Josef Pröll, 22. Juli 2010 (APA)
Verbale Beurteilung dieser Aussage: „Dem Schüler ist es nicht gelungen, die Inhalte und Zusammenhänge dieses Gegenstands zu erfassen. Er benötigt in Zukunft intensive individuelle Förderung.“

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28.07.10 13:28 - Grüne Leopoldstadt - (provided by )

Der Renner-Preis 2010 geht an drei Vereine aus der Leopoldstadt: Hemayat, Steine der Erinnerung, Theodor Kramer Gesellschaft

Wir freuen uns, drei Vereine aus der Leopoldstadt sind die diesjährigen Preisträger der Dr.-Karl-Renner-Stiftung: Der Verein Hemayat (arabisch für „Schutz“) wurde 1995 gegründet und bietet seither Hilfe für Folter- und Kriegsüberlebende an. Ein Großteil der Patienten stammt dabei aus Tschetschenien, Afghanistan, dem Iran und Georgien. Die Unterstützung von Hemayat ist dabei für die Klienten kostenlos. [...]

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28.07.10 11:48 - Albert Steinhauser - (provided by )

Der Fall Grasser: ein Symptom für die Versäumnisse von Bandion-Ortner

Jetzt gibt es wieder Aufregung im Fall Grasser. Im Raum steht der Verdacht, dass sich eine kleine Gruppe um den ehemaligen Finanzminister im Zuge von Privatisierungen am Familiensilber der Republik bereichern wollte. Der Justiz wird vorgeworfen, dass sie nach wie vor keine Ermittlungsschritte gegen Grasser gesetzt hat. Der Fall Grasser ist aber nur ein Symptom. [...]

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27.07.10 17:16 - Gabi Moser - (provided by )

Gehen dem Ex-Finanzminister die weißen Westen aus?

OTS162 5 II 0138 FMB0004 WI                               27.Jul 10 GRÜNE MOSER IMMOBILIEN BUWOG GRASSER WIEN JUSTIZ Moser zu Grasser: Gehen dem Ex-Finanzminister die weißen Westen aus? Utl.: Grüne fordern Offenlegung der Vermögenswerte des Ex-Finanzministers =    Wien (OTS) - “Ex-Finanzminister Grasser gehen offenbar die weißen Westen aus”, stellte die Bautensprecherin der Grünen, Gabriela Moser zu den neuesten Enthüllungen des “Falter” fest. [...]

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27.07.10 17:15 - Gebi Mair - (provided by )

Schwarzblau hat die Republik ausgeräumt

Dass ÖVP und FPÖ in ihrer Regierungszeit die Republik ausgeräumt haben, war für alle sichtbar. Wie dreist sie dabei vorgegangen sind, das wird aber erst nach und nach bekannt. Wie bei einem Arbeitsfrühstück aufgeteilt werden sollte, wer wie an den Privatisierungs-Raubzügen profitiert, ist in diesem Artikel in der Presse zu lesen. Manchmal werde ich auch das Gefühl nicht los, dass mit dem Ende von schwarzblau auf Bundesebene dieses Raubrittertum noch lange nicht aufgehört hat, sondern auf anderen Ebenen weiter geht.

Manchmal hätte ich wirklich gern, dass Wikileaks auch Dokumente aus Österreich erhält. Das Amtsgeheimnis ist eines der größten Übel in der österreichischen Politik - weg damit!

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Wer der Presse nicht glaub, dem/der sei dieser ausführliche Artikel im Falter empfohlen. Das ist einfach unfassbar.

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27.07.10 12:29 - Harald Walser - (provided by )

ÖVP-Bildungspolitik: Chaos pur!

In der ÖVP herrscht völlige Orientierungslosigkeit in Sachen Schulreform, es gibt widersprüchliche Äußerungen ohne konkrete inhaltliche Auseinandersetzung: Pröll junior gegen die Gemeinsame Schule, Beatrix Karl dafür, Neugebauer strikt dagegen, Leitl dafür, Spindelegger wieder dagegen, Pröll sen. ein bisschen dafür usw. Das ist unverantwortlich und verunsichert Eltern, Lehrkräfte und die Kinder.
Deshalb hat Pröll jun. heute von uns ein symbolisches „Nicht genügend“ für die ÖVP-Bildungspolitik bekommen: „Pröll junior, setzen, fünf!“
Proell_Setzen-5
Wir fordern statt der geplanten Einsparung von 1.000 Lehrkräften 1.000 Lehrkräfte zusätzlich, um eine wirkliche Reform in Richtung Gemeinsame Schule auf den Weg zu bringen.
Wenn man die neuen Mittelschulen als Vorstufe für eine gemeinsame Schule sieht, stehen jeder Klasse zusätzlich sechs Unterrichtsstunden für Förderunterricht und Individualisierung zur Verfügung. Um alle 11.000 Hauptschulklassen in Neue Mittelschulklassen umzuwandeln, werden jährlich 700 zusätzliche PflichtschullehrerInnen benötigt. Im Vollausbau in vier Jahren sind es 2.750 LehrerInnen mehr. Wenn konsequenterweise auch die 4.400 AHS-Unterstufenklassen in die Gemeinsame Schule einbezogen werden, werden weitere 300 LehrerInnen jährlich benötigt. Fazit: Wir brauchen 1.000 LehrerInnen mehr und nicht weniger. Wenn Finanzminister Pröll junior die Schulreform ernst nimmt, muss er im Bildungsressort also Geld bereitstellen, statt LehrerInnen einzusparen. Denn ohne zusätzliche LehrerInnen erfolgt kein Förderunterricht, kein zusätzlicher Sprachunterricht und kein Teamteaching.
Ein kleiner Tipp vom Onkel an den junior lautet, dass es „sinnvoll ist, die Bildungsentscheidung nicht schon mit zehn, sondern erst mit zwölf Jahren zu treffen, weil sich bis zu einem Alter von zwölf oder 13 Jahren einiges geklärt hat.“ (Erwin Pröll, APA, 26.07.2010)
Um von der Ziffernnote wegzukommen, hier auch eine verbale Beurteilung des JUnior: „Der Schüler ist mit dem zu bewältigenden Stoff sichtlich überfordert und wird um individuelle Förderung nicht herumkommen. Auch Hilfe aus dem familiären Umfeld, z.B. seitens eines an der Thematik sehr interessierten Onkels, wäre u.U. hilfreich.“

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27.07.10 12:23 - Dominik Bartenstein - (provided by )

Exponentielles Wachstum

Was bedeutet es wenn beispielsweise der Energiebedarf um 5% jährlich steigt? Die folgende Vorlesung (in Englisch) ist eine der interessantesten, die ich bisher gesehen habe. Watch it, it's worth it!



Die Vorlesung besteht aus insgesamt 8 Youtube-Teilen.

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27.07.10 03:12 - Efgani Dönmez - (provided by )

Theran und Ankara um gute Beziehung bemüht

Die türkische Stadt Nigde in Zentral-Anatolien ist kein Ort, dem man automatisch große Bedeutung für ausländische Geheimdienste zuschreiben würde. Und doch tauchen in der landwirtschaftlich geprägten Provinz zwischen Kappadokien und dem Mittelmeer in letzter Zeit hin und wieder Agenten aus dem benachbarten Iran auf.

Sie interessieren sich für eine Gruppe Iraner, die seit einiger Zeit in Nigde leben: Flüchtlinge, die sich insbesondere seit der umstrittenen Präsidentenwahl im vergangenen Jahr aus ihrem Heimatland in die Türkei abgesetzt haben.

Tausende iranische Regimegegner sind vor dem Druck der Teheraner Regierung in die Türkei geflohen und warten hier auf eine bessere Zukunft. Viele von ihnen beschweren sich über ihre Lebensumstände und den Druck der iranischen Agenten. Doch zwischen der türkischen und der iranischen Regierung gibt es keine Klagen. Ankara und Teheran wollen ihre zuletzt stark verbesserten Beziehungen nicht unter dem Dissidentenproblem leiden lassen, sagen Beobachter.

"Sie folgen ihnen"
Etwa 3.000 bis 4.000 Regimegegner aus Teheran sind allein seit der Wahl im vergangenen Jahr in die Türkei gekommen, sagt Recep Korkut vom Verein für Solidarität mit Asylsuchenden und Flüchtlingen, der sich in Nigde um die Iraner kümmert. Vor allem Studenten und Journalisten seien unter den Flüchtlingen, sagt Korkut - weshalb auch die iranischen Geheimdienstler in Nigde auftauchen. "Sie folgen ihnen", sagt Korkut.

Einige iranische Flüchtlinge berichteten sogar, sie seien von iranischen Agenten bedroht worden. Einer von ihnen sagte kürzlich, drei Männer hätten ihm nach einem Interview mit ausländischen Reportern ein Messer an die Kehle gesetzt.

Freiwillig leben die Iraner nicht in Nigde und anderen zentralanatolischen Provinzstädten. Weil die türkischen Gesetze kein Asylrecht für Flüchtlinge aus außereuropäischen Ländern vorsehen, müssen sich die insgesamt rund 6.000 Iraner in der Türkei an das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR wenden. Die UNO-Vertreter können sie als politische Flüchtlinge anerkennen: Voraussetzung dafür ist, dass die Iraner ein Drittland finden, das sie aufnimmt.

Warnung von Menschenrechtsgerichtshof
Bis zur Anerkennung können allerdings drei Jahre vergehen, und in dieser Zeit werden die Iraner von den türkischen Behörden geduldet, mehr nicht. Sie erhalten keine Arbeitserlaubnis und müssen sich an ihren zugewiesenen Wohnorten wie in Nigde regelmäßig bei der Polizei melden. Viele arbeiten schwarz, um sich über Wasser zu halten.

Nur selten werden die Iraner politisch aktiv. In der vergangenen Woche demonstrierten einige von ihnen vor der iranischen Botschaft in Ankara und forderten die Freilassung aller politischen Gefangenen in ihrer Heimat. Doch Spannungen zwischen den beiden Regierungen gibt es deshalb nicht, heißt es im türkischen Außenamt. Es gebe keinerlei Druck aus dem Iran, die Flüchtlinge wieder nach Hause zu schicken.

Versucht haben es die türkischen Behörden trotzdem. Mehrmals warnte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg die Türkei vor solchen Deportationen, weil den Betroffenen im Iran schwere Repressalien und teilweise sogar die Todesstrafe drohen könne. Als Mitglied des Europarats ist die Türkei an die Urteile aus Straßburg gebunden.

Gegen UNO-Sanktionen gestimmt
Ankara und Teheran geben sich alle Mühe, ihre Beziehungen nicht mit dem Thema zu belasten, sagt Sinan Ogan, Chef des Politinstitutes Türksam in Ankara. "Sie haben sich daran gewöhnt."

In den vergangenen Jahren ist das Verhältnis der beiden Länder immer besser geworden. Die Türkei war einer der ersten Staaten, die den umstrittenen Wahlsieg des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im vergangenen Jahr anerkannte. Im Juni votierte die Türkei im UNO-Sicherheitsrat gegen neue Iran-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm Teherans.

Hinter der türkischen Iran-Politik steht die Überlegung, dass funktionierende Beziehungen zu Teheran als Voraussetzung für Einflussmöglichkeiten etwa im Atomstreit unabdingbar sind. Der Iran braucht die Türkei, um eine noch stärkere internationale Isolierung zu vermeiden - Streit um Dissidenten würde da nicht ins Bild passen.

"Nur Formalität"
Ab und zu würden die Iraner zwar vorstellig und forderten die Festnahme eines Dissidenten, sagt Ogan: "Aber das ist nur eine Formalität." Teheran erwarte nicht, dass die Türkei die Forderungen erfülle. Der Iran weiß, dass die Türkei keine Regimegegner ausliefern kann, ohne gegen internationale Abkommen zu verstoßen. Auf der anderen Seite achtet die Türkei darauf, dass die iranischen Dissidenten auf türkischem Boden "keine Aktionen gegen das Regime" starten, wie Ogan sagt.

http://news.orf.at/stories/2005540/2005560/

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26.07.10 17:29 - Gabi Moser - (provided by )

Urlaub: Zu Fuß am Alpenhauptkamm

Die beste Entspannung bietet Bergwandern und Bergsteigen. In 8 Tagen schafften wir dank des guten Wetters die Weitwandertour vom Sölkpaß bis Großarl von Hütte zu Alm zu Hütte… anstrengend (anfangs jeweils mehr al 8 Stunden Gehzeit), teilweise weglos und ungesicherte Felsquerungen, aber einfach wunderschön. Besonders erfrischend erwiesen sich die Bergseen, wo ich auf über [...]

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26.07.10 14:42 - Efgani Dönmez - (provided by )

100.000 Zuwanderer bis 2030?

100.000 Zuwanderer bis 2030? Für SPÖ zu viel
Integration ? Kritik von allen Seiten am Vorstoß von Außenminister Spindelegger
Wie viele Zuwanderer braucht Österreich in den kommenden Jahren? Darüber debattiert seit gestern die heimische Politik. Auslöser war Außenminister und ÖAAB-Chef Michael Spindelegger. Er sagte in der Presse , dass Österreich bis 2030 rund 100.000 Immigranten benötige.
?Wir brauchen dringend Zuwanderer?, erklärte Spindelegger und plädierte für eine ?aktive? Migrationspolitik der Regierung. ?Ohne aktiven, gezielten Prozess der Zuwanderung? seien Gesundheits- und Sozialsysteme nicht überlebensfähig.
Die anderen Parteien reagierten skeptisch bis ablehnend auf den Vorstoß. ?Tatsache ist, dass wir ein gewisses Maß an Zuwanderung benötigen. Wegen der Überalterung der Gesellschaft gibt es immer weniger Einzahler ins Sozialsystem. Aber 100.000 bis zum Jahr 2030 scheint mit doch ein bisschen hoch gegriffen?, sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter dem KURIER. [?]
Erwartungsgemäß ablehnend reagierten Blaue und Orange. ?Zuwanderungspolitik à la Spindelegger lehnen wir ab?, sagte FPÖ-Vizechef Norbert Hofer. BZÖ-Obmann Josef Bucher wandte sich vehement gegen eine ?Massenzuwanderung?.


Zuwanderung weit höher. Bis 2030 ein halbe Million mehr
Der Bevölkerungsexperte Rainer Münz relativiert die Forderung von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP), dass Österreich 100.000 Zuwanderer bis zum Jahr 2030 brauche, sonst überaltere und die Gesellschaft. Nach Berechnungen von Münz ist die Zuwanderung ohnehin weit höher.
Ohnehin übersiedelten jedes Jahr 100.000 bis 120.000 Menschen nach Österreich, überwiegend aus dem EU-Ausland, sagt Münz im Ö1-Morgenjournal-Gespräch. 80.000 Menschen gingen jedes Jahr weg, blieben unterm Strich jedes Jahr 20.000 bis 40.000 Personen mehr. "Das bedeutet bis 2030 eine halbe Million Menschen mehr", so Münz. In diese Richtung gehe auch die Prognose der Statistik Austria, die von rund neun Millionen Einwohner in Österreich im Jahr 2030 und etwa 9,5 Millionen um die Mitte des 21. Jahrhunderts.
Zuwanderung sei sinnvoll und stütze die sozialen Sicherungssysteme, sagt Münz, wenn die Zuwanderer auch schnell Arbeit finden, Steuern entrichten und in die Sozialsicherungssysteme einzahlen. Langfristig erhöhe das allerdings auch die Zahl derer, die einmal in Pension gehen können.
Die Zuwanderung komme derzeit vor allem aus der EU und sei politisch nicht gesteuert, weil sie von der Niederlassungsfreiheit in der EU Gebrauch mache. Die werde in erster Linie von den verfügbaren Studien- und Arbeitsplätzen bestimmt, so Münz. Politisch beeinflussbar und einschränkbar sei nur jene aus Drittstaaten.
Auch die Einschätzung über das Qualifikationsniveau der Zuwanderer rückt Münz zurecht: Die Zuwanderer, die in den letzten zehn Jahren nach Österreich gekommen sind, unterschieden sich deutlich von den "Gastarbeitern" der 1960er-Jahre. Vor allem in den letzen zehn Jahren stamme die Zuwanderung vorwiegend aus dem mittleren und höheren Qualifikationsbereich. "Ich sehe die Probleme, die wir uns in den 6oer-Jahren durch die Gastarbeiteranwerbung langfristig selbst geschaffen haben, bei einer zukünftigen Zuwanderung von besser qualifizierten Menschen nicht", sagt der Bevölkerungswissenschaftler.
(Ö1 Morgenjournal, OÖN 26.7.)

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26.07.10 11:52 - Elisabeth Kerschbaum - (provided by )

so ein leuchtturm is ka hetz und kost? ziemlich viel?

niederösterreich will elektromobilität fördern. na super – zeit wirds! nur die ansätze sind schräg: wir bekommen elektrotankstellen im ganzen land – ernstzunehmende gerüchte kolportieren, dass es dabei um rwe-elektrotankstellen handeln soll. dass wir uns gerade für elektrotankstellen einen atom-konzern ins land holen (was ist mit der evn?) ist der eine scherz, der gar nicht lustig [...]

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26.07.10 11:31 - Elisabeth Kerschbaum - (provided by )

orchideenforschung iter?

grundlagenforschung ist uns schon besonders wichtig. offenbar auch der euratom. denn die millionen fließen nur so in das kernfusionsprojekt iter – das es innerhalb weniger jahre zu einer kostenverdopplung gebracht hat, noch bevor der bau begonnen hat! da gehts ja nur um ein paar milliarden – daneben schaut die griechenland-hilfe direkt mickrig aus. der österreichische [...]

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