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"Meine Motivation ist Ärger darüber, wie das Vermögen der Republik verschleudert wird", nennt Gabriela Moser den Beweggrund für ihren Kampf gegen Korruption, den sie bereits seit über 10 Jahren erfolgreich führt.

Doch wer ist eigentlich Gabi Moser? Was macht unsere Verkehrssprecherin zur idealen Vorsitzenden des anstehenden Untersuchungsausschusses? Ein Portrait
über die "Aufdeckerin der Nation" (DATUM)


Österreich ist weit vorn - im internationalen Korruptions- ranking. Ob BUWOG, Telekom, Behördenfunk, Staatsbürger- schaftskauf, Glückspiel, Skylink, Inserate von Faymann und ÖBB - das Ausmaß politischer Skrupellosigkeit auf Kosten der Steuer- zahlerInnen ist beispiellos. Seit Jahren fordern wir Grüne die lückenlose Aufklärung der Skandale in Form eines Untersuchungs- ausschusses - allen voran Gabriela Moser.

Mit Grasser fing alles an ...

Schon als sich Schwarz-Blau 2000 an die Macht pokerte und unter "Mister Nulldefizit" Karl-Heinz Grasser die fünf Wohnbaugesellschaften des Bundes (= BUWOG) verkauft wurden, witterte Gabi Moser dubiose Machenschaften. Und hatte den richtigen Riecher, wie sich in den folgenden 10 Jahren zeigen sollte. Sie war es schließlich auch, die mit Florian Klenk/Falter die Grasser-Meischberger-Protokolle ("Wo war mei Leistung?") öffentlich machte. Als Expertin mit der meisten Fachkenntnis ist sie die logische Vorsitzdende des anstehenden Untersuchungsausschusses.

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1. Warum sind Sie für den Vorsitz des
U-Ausschusses geeignet?


"Ich bin aus zwei Gründen als Vorsitzende des Untersuchungs- ausschusses geeignet: Erstens habe ich als einzige wirklich den Überblick über alle Bereiche und die fachliche Qualifikation. Zweitens habe ich ein gutes Gesprächsklima mit den anderen Fraktionen."



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2. Welche Bereiche/Themen sollen im U-Ausschuss untersucht werden?


"Telekom, BUWOG, Blaulichtfunk (Tetron), OMV, Glücksspiel- gesetz, Staatsbürgerschaftskäufe, Regierungsinserate. Das Gemeinsame dieser unterschiedlich klingenden Themen ist die Korruption und der politische Filz. Und diese Korruption spielt sich immer wieder im selben Netzwerk ab."

 

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3. Wann haben Sie begonnen, sich mit dem „System Grasser“ und schwarz-blauer Korruption zu beschäftigen?

"2003 hatten Werner Kogler und ich das Puzzle in der BUWOG-Geschichte zwar schon einigermaßen beieinander, aber mitten in Schwarz-Blau am Teflon Grassers zu kratzen, hat damals noch überhaupt nichts ausgelöst. Jetzt erst wird die schwarz-blaue Ära richtig aufgearbeitet. Es reicht oft, wenn ein Dominostein fällt. Wir sind jetzt mitten im Dominoeffekt, was Korruption und Freunderlwirtschaft anlangt."

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4. Besteht nicht die Gefahr, dass die betroffenen Parteien versuchen werden, eine Aufklärung ihrer Skandale zu verhindern?


"Peter Pilz und ich werden schon dafür sorgen, dass keine weiteren Vertuschungsversuche unternommen werden, sondern dass auf Basis der Aktenlage seriös gearbeitet wird. Es geht um die Frage, wer politisch dafür verantwortlich ist, dass es so weit kommen konnte."

 

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5. Eine persönliche Frage zum Schluss: Was ist das Motiv für Ihre hartnäckige Aufdeckungsarbeit?

"Ich verabscheue Verschwendung von Steuergeldern, uns geht jeder Euro bei Bildung und Armutsbekämpfung, bei Energiewende und Öffi-Förderung ab!!! Meine Großmütter haben mich unter dem Eindruck der Kriegserlebnisse zu Sparsamkeit erzogen. Ungerechtigkeit hat mich schon als Kind empört, z.B. der Kampf der südamerikanischen Diktatoren gegen die Bauern und Indios."

 

 

„Die Vorwürfe, die jetzt erhoben werden, hat sie mit ihrer parlamentarischen Arbeit schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt zu Sprache gebracht“

Franz Fiedler

bis 2003 Präsident des Rechnungshofs (RH) und heute im Beirat von Transparency International Österreich


„Eines muss man den Grünen lassen: Sie haben eh nicht Peter Pilz für den Vorsitz des U-Ausschusses nominiert. Dennoch sträubt sich die ÖVP dagegen, die Grüne Gabriela Moser als Vorsitzende zu akzeptieren. Und auch die FPÖ tut es – sie möchte einen Vorsitzenden aus ihren Reihen. Und das ist leider kein Scherz.

Man muss den Grünen nämlich noch eines lassen: Sie sind nach heutigem Stand – und daran dürfte sich wohl nicht mehr viel ändern – weder in die Telekom-Affäre noch in die Blaulicht-Affäre noch in die Inseraten-Affäre noch in die Buwog-Affäre verwickelt. Ja, gerade die Abgeordnete Gabriela Moser hat diesbezüglich mit Anfragen und Anzeigen immer wieder die Staatsanwaltschaft beschäftigt und viele Ermittlungen erst ins Rollen gebracht.

Nun ist schon klar: Die Grünen haben nie regiert und sind deshalb auch noch nie in Versuchung geraten. Dennoch – oder gerade deswegen – sind sie am ehesten für den Vorsitz im U-Ausschuss prädestiniert. Und immerhin ist Frau Moser ja auch Jägerin und noch dazu aus schwarzem Haus – da sollte also auch die ÖVP über ihren Schatten springen können.“

Oliver Pink

Die Presse



„Wer, wenn nicht die Grünen, kommen als Garanten für Aufklärung ohne Augen- zwinkern infrage: Sie sind weder gestern noch heute in eine der Affären verwickelt. Wenn sich das Hohe Haus noch ernst nimmt, heißt der U-Aus- schuss-Chef Gabriela Moser oder Peter Pilz.“

Josef Votzi

Kurier



„Moser hat bei vielen Themen, die nun
im Ausschuss behandelt werden, einen langen Atem bewiesen: Sie ging seit 2002 damit hausieren, dass bei der Buwog-Privatisierung etwas faul sei; wetterte bereits 2007 gegen die Inserate aus dem Dunstkreis Werner Faymanns, damals roter Infrastrukturminister, heute Kanzler; kniete sich in den Sumpf rund um die Telekom. Parlamentskollegen erzählen, dass sich die 57-jährige Deutsch- und Geschichtelehrerin diesen Themen mit der gleichen missionarischen Art widme, wie sie ein autofreies Leben propagiere und versuche, jeden vom Nutzen des Radfahrens zu überzeugen.“

Eva Weissenberger

Kleine Zeitung