Mo, 22.03.2010
Das Grüne BLOG PORTAL
Hier finden Sie bequem und übersichtlich BLOGS, die von Grünen in ganz Österreich betrieben werden. Sie können sich auf einen Blick alle ansehen oder die Blogs nach deren BetreiberInnen sortieren. Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Kommentieren!
20.03.10 11:21 - Gebi Mair - (provided by
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Die Fehler der Leitstelle
Dass die Leitstelle Tirol, die einen Teil der Rettungsdienste und die Feuerwehr sowie die Bergrettung disponiert ein riesiges jährliches Defizit produziert, ist inzwischen weitgehend bekannt. Weniger bekannt ist, welche Fehler in der Leitstelle beständig produziert werden. Dabei geht es nicht nur um Dispositionsfehler (zuletzt wieder gehört: "Tschiggfreystraße, ist das in Tirol?"), sondern auch um Fehler im System:
Nicht nur ehemalige MitarbeiterInnen berichten von Systemausfällen. Auch in den Dokumenten des Landes Tirol sind Ausfälle am laufenden Band aktenkundig. Ich will deshalb von der Leitstelle eine Frage beantwortet haben: Wie oft kam es im vergangenen Jahren zu Systemausfällen in der Leitstelle? Wie oft hat das angeblich redundante Serversystem versagt, wie oft kam es zu AGW-Ausfällen?
Ich denke, das ist eine Frage, auf deren Antwort die Tiroler BürgerInnen durchaus ein Anrecht haben. Immerhin geht es um ihre Sicherheit. Ich bin gespannt auf die Antworten.
Presseaussendung Gebi Mair - Die wahren Probleme liegen in der Leitstelle
Tiroler Krone - Fritz und Grüne fordern Ausstieg aus Rettungs-Ausschreibung
Noch bevor die Landesregierung das Chaos um die Ausschreibung des bodengebundenen Rettungswesens geordnet hat und bevor die Baustelle Leitstelle endlich angegangen wird, gräbt sie übrigens nun schon die nächste Grube auf: Die Flugrettung soll neu geordnet werden. Und zwar im System des Rettungs-Provizialismus: Jedes Bundesland sucht seine eigene Lösung. Man hat zwar ausgerechnet, dass eine bundesweite Lösung zumindest um 12 Millionen Euro billiger käme, aber offenbar führen die Erfahrungen von Landesrat Tilg (VP) beim bodengebundenen Rettungswesen dazu, dass er auch die Flugrettung selbst ausschreiben will...
19.03.10 00:33 - Gebi Mair - (provided by
)
Leitstelle Tirol: Der Preis spielt keine Rolle
Dass der Preis der Leitstelle Tirol keine besondere Rolle zu spiele scheint und die Landesregierung nicht viel Wert darauf legt, wie viel die Tiroler SteuerzahlerInnen dafür berappen müssen zeigt in einem Beitrag von ORF Tirol heute Landesrat Bernhard Tilg (ÖVP). Sehenswert.
Und wer genau schaut, sieht auch, dass die LeitstellenmitarbeiterInnen Uniformen tragen. Sogar der Leitstellengeschäftsführer hat ein Leitstellenlogo am Hemdkragen. Da muss offenbar genug Geld da sein...
18.03.10 18:03 - Gebi Mair - (provided by
)
Wie sich das Land ins Rettungs-Desaster manövriert hat
Viele Menschen, die derzeit beim Rettungs-Desaster der Landesregierung zusehen fragen sich, wie sich das Land eigentlich überhaupt in diese Situation hineinmanövriert hat. Ich habe mich das auch lange gefragt. Inzwischen kann ich die Frage ein bisschen besser beantworten: Das Land muss unbedingt aus einem Vertrag zwischen der Landesleitstelle Tirol und dem Roten Kreuz heraus, weil dieser Vertrag enorm teuer für das Land ist. Das Rote Kreuz bezahlt nur 2,50 Euro pro Disposition an die Leitstelle Tirol, dabei entstehen dort tatsächliche Kosten zwischen 8 und 12 Euro pro Disposition. Das Land hat diesen unvorteilhaften Vertrag 2005 abgeschlossen, und zwar gleich auf 20 Jahre. In diesen 20 Jahren beträgt das Defizit aus diesem Vertrag für das Land mindestens 20 Millionen Euro. Damit wird auch verständlich, warum die Landesregierung darauf drängt, dass das Rote Kreuz nicht mehr den Rettungsdienst in Tirol organisiert: weil nur dann ein Ausstieg aus diesem Vertrag möglich ist.
Wie ein Fehler zum nächsten führte - zum Nachlesen die Verträge im Original hier.
18.03.10 09:12 - Gebi Mair - (provided by
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FP-Königshofer will Alimente nicht zahlen
Was muss man da in der Tiroler Krone lesen? FP-Nationalrat DDr. Werner Königshofers Gehalt wird gerichtlich exekutiert, weil er die Alimente für zwei seiner drei Kinder nicht bezahlen will? Am Bezirksgericht Hall läuft das Verfahren, seit Jahren weigert sich Königshofer bekannt zu geben, wie hoch sein Einkommen ist. Mit seiner Consultingfirma behauptete er, praktisch überhaupt nichts zu verdienen, obwohl einige Menschen, die er in Sachen Finanzanlage beraten hat mit Sicherheit etwas anderes erzählen würden. Seitdem er Nationalrat ist und etwa 8.200 Euro brutto 14 Mal jährlich verdient, ist es aber klar: er kommt nicht drum herum.
Wie sich der Verteidiger von Volk und Familie windet, für die eigenen Kinder zu bezahlen, gibts hier zum Nachlesen.
Tiroler Krone - FPler Königshofer zahlt Alimente nicht
16.03.10 22:32 - Gebi Mair - (provided by
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Tirol steckt 1948
Manchmal hat man das Gefühl, Tirol sei irgendwann stecken geblieben. Im konkreten Fall gibt das Landes-Polizeigesetz Anlass dazu. In seinem Kern stammt es aus dem Jahr 1948. Und damals wurde auch ein sogenannter "Primärarrest" eingeführt. Das ist eine Verwaltungshaft, also Haft ohne dass man einem Richter vorgeführt wird.
Das ist natürlich nach allen Standards der Menschenrechte untragbar. Wer in Haft genommen wird, sollte vorher einem Richter vorgeführt werden. Eine Haft, die durch die Verwaltung entschieden wird, hat mit einem Rechtsstaat nicht wahnsinnig viel zu tun. Auch dann nicht, wenn inzwischen die nachprüfende (!) Instanz des Unabhängigen Verwaltungssenates eingeführt wurde. Vor der Haft wird man trotzdem nicht einem Richter vorgeführt.
Dass diese Regelung menschenrechtlich nicht haltbar ist, ist auch der Landesregierung klar. Österreich hat jedoch einen Vorbehalt gegen die Europäische Menschenrechtskonvention bei der Ratifizierung eingelegt. Das bedeutet, dass bestehende Regelungen weiterhin gelten, auch wenn sie rechtswidrig sind. Wenn man nun am entsprechenden Paragraphen Änderungen vornehmen würde, würde dieser vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben werden. So lange man aber nichts ändert, gilt er weiter.
Bei der Novelle des Landes-Polizeigesetzes - darin geht es vor allem um Regelungen zur Lärmerregung, zur Prostitution, zur Hundehaltung und zur Bettelei - haben sich ÖVP und SPÖ deshalb entschieden, lieber den menschenrechtswidrigen Paragraphen zum Primärarrest aus dem Jahr 1948 aufrecht zu erhalten anstatt endlich eine menschenwürdige Regelung einzuführen. Tirol steckt 1948...
15.03.10 07:44 - Gebi Mair - (provided by
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And the winner is: alle?
Die gestrige Sendung von Tirol heute stellte klar: GewinnerInnen der Gemeinderatswahl sind offenbar alle Parteien, inklusive Liste Fritz, die gleich einmal alle unabhängigen Listen für sich vereinnahmten und erklärten, diese Kandidaturen von über hundert neuen Listen gäbe es nur wegen ihnen. Sogar die SPÖ, die massiv in Imst, Reutte und Landeck verloren hat, sieht sich als Wahlsieger. Wer nachschauen will, wie es in den Gemeinden konkrete ausgegangen ist, kannd das hier tun.
Für uns Grüne ist das Ergebnis kalt-warm. Einerseits gibt es erfreuliche Einzüge in Gemeinderäte (Jenbach +2, Fulpmes +1, Sautens +1, Imst +1, Landeck +1, Zirl +2, Trins +1), schöne Zugewinne (Hall +1, Axams +1), stabile gute Ergebnisse (Schwaz 3, Sistrans 3, Gaimberg 2, Eben am Achensee 2) und Gemeinden in denen wir unsere Mandate gehalten haben (Neustift, Telfes, Schönberg, Ellbögen, Mils, Rum, Thaur, Absam, Ampass, Kufstein, Wörgl, Reutte, ...). Auf der kalten Seite stehen Gemeinden, in denen wir verloren haben (Bad Häring -1, Völs -1) und sogar Gemeinden, in denen wir nicht mehr im Gemeinderat vertreten sind (Fieberbrunn, Matrei i.O., Lienz) sowie natürlich die Gemeinden, in denen keine Kandidatur mehr zustande gekommen ist.
Unser Wahlkampf war aus meiner Sicht gut gemacht und engagiert geführt. Ich würde meinen, wir haben herausgeholt was drin war. Wir müssen immer noch davon ausgehen, dass wir vom Landtagswahlergebnis 2008 starten, und das war ein Minus von fünf Prozent. Die großen Fehler haben wir nicht im Wahlkampf gemacht, sondern im Vorfeld. Das werden wir uns in den nächsten Tagen aber gemeinsam gut anschauen müssen und dann entscheiden, was wir in Zukunft besser machen.
Vorerst möchte ich mich einmal bei den vielen engagierten Gemeinderats-KandidatInnen bedanken: Ihr seid super!
13.03.10 12:34 - Gebi Mair - (provided by
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Einige Anmerkungen zur Missbrauchsdebatte
Angesichts der aktuellen Debatte über sexualisierten Missbrauch, insbesondere in katholischen Internaten, musste ich mir einige Gedanken von der Seele schreiben. Hier gibts das PDF.
12.03.10 01:23 - Gebi Mair - (provided by
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Die Juristen sollen entscheiden
"Die Juristen sollen entscheiden" hat Hans Lintner (ÖVP), Noch-Bürgermeister von Schwaz erklärt. Es ging um die Frage, ob ein (Vollzeit)-Job als Bürgermeister einer 12.000 EinwohnerInnen-Stadt ud ein (Vollzeit)-Job als amtsführender Landesschulratspräsident unvereinbar sind. Zu diesem hatte ihn nämlich Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) gemacht. Die Ämterkumulation störte ihn nicht. Es störte ihn nicht, dass Lintner dann zu wenig Zeit als Bürgermeister hat. Und das Unvereinbarkeitsgesetz störte ihn auch nicht. Das legt nämlich fest, dass neben der Tätigkeit als amtsführender Landesschulratspräsident keine Erwerbstätigkeit gestattet ist.
Dem Landeshauptmann war das egal, er berief sich auf die hauseigenen (und ihm weisungsgebundenen) Juristen. Diese hatten nämlich erklärt, das Amt als Bürgermeister sei keine Erwerbstätigkeit, auch nicht von einer Stadt wie Schwaz. Ich habe dies immer anders gesehen und halte die Jobs für unvereinbar. Hans Lintner selbst meinte dann, die Juristen sollten entscheiden. Nun, eine Entscheidung eines Juristen liegt vor: der unabhängige (weil nicht an Platter weisungsgebundene) Verfassungsjurist Heinz Mayer stellt in einem Gutachten glasklar fest: die beiden Tätigkeiten sind unvereinbar, es liegt ein Verfassungsbruch vor. Hier das Gutachten zum Nachlesen. Nun bin ich gespannt, ob die ÖVP diesen Verfassungsbruch einfach hinnimmt und so tut als ob nichts sei.
Tiroler Tageszeitung - Lintner-Doppel für Top-Juristen unvereinbar
Presseaussendung Gebi Mair / Hermann Weratschnig
11.03.10 13:03 - Gebi Mair - (provided by
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Sanitäter in Not
Die renommierte deutsche "ZEIT" ist darauf aufmerksam geworden, was derzeit im Tiroler Rettungswesen passiert. Hier der interessante Artikel von heute, der die Situation beschreibt.
10.03.10 12:03 - Gebi Mair - (provided by
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Kultur ohne Begriff
Der Entwurf für ein neues Tiroler Kulturfördergesetz ist da. Hier der Gesetzestext, hier die erläuternden Bemerkungen zum Nachlesen. Das ist schon eine bemerkenswerte Sache: Die Kulturpolitik der ÖVP-SPÖ-Landesregierung ist so dünn, dass sie nicht einmal eine Definition des Kulturbegriffes vornehmen sondern erklären, das sei heutzutage unmöglich.
Inhaltlich ist das Gesetz eine Enttäuschung. Vieles, was in der Erstellung des Gesetzes diskutiert wurde, kommt nämlich nicht: es wird keine Förderbeiräte geben, es wird keine mehrjährigen Förderverträge geben, ob Eigenhonorare verrechnet werden können wird auf die Richtlinie verschoben, es wird keine Aufwandsentschädigung für die Kulturbeiräte geben und ihre Rolle bleibt weiterhin, an die Landesregierung "heranzutragen." In den erläuternden Bemerkungen heißt es zudem, durch das Gesetz entstünden keine Mehrkosten für das Land. In einer anderen Formulierung heißt das natürlich, dass es keine Verbesserung für Kulturschaffende gibt.
In den nächsten Wochen wird es darauf ankommen, Verhandlungen mit der Regierung über notwendige Verbesserungen zu führen. Wie erfolgreich diese Verhandlungen sein werden, hängt auch vom Druck der Kulturszene ab.
09.03.10 11:55 - Gebi Mair - (provided by
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Brief aus der Heimat
Im aktuellen Profil findet sich ein Leserbrief von Marko Miloradovic aus Innsbruck. Ein wirklich lesenswerter Beitrag, hier zum Nachlesen.
08.03.10 12:52 - Gebi Mair - (provided by
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Miteinander, nicht gegen einander
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| Nationalrätin Alev Korun in Jenbach, 6.3.2010 |
Was es heißen kann, miteinander und nicht gegen einander zu arbeiten, zeigte sich nun in Jenbach. Die Liste "Gemeinsam für Jenbach - Grüne und Unabhängige" hatte zur Diskussion mit Nationalrätin Alev Korun geladen. Alev Korun ist die bisher erste und einzige türkischstämmige Nationalrätin Österreichs. An die 200 Menschen sind gekommen. Alev hielt ihren Vortrag auf, wie sie sagte "unserer gemeinsamen Sprache Deutsch" und übersetzte kurze Zusammenfassungen auf Türkisch. In der Diskussion konnten die Fragen sowohl auf Deutsch als auch auf Türkisch gestellt werden und wurden jeweils übersetzt. Das verlangt zwar allen Beteiligten ein bisschen Geduld ab, führt aber dazu, dass alle verstehen können worum es geht. Und auch dazu, dass sich alle einbringen können, selbst diejenigen die sonst oft sprachlos sind.
Der Effekt war jedenfalls, dass es zu einer gemeinsamen Diskussion kam und nicht zu einer Diskussion gegen einander. Von den KritikerInnen der gemeinsamen Liste in Jenbach waren gefühlte 2 Personen gekommen. Bei den Anwesenden lernten aber alle von einander: Eingeborene können nun sicher manche Situation von MigrantInnen besser verstehen. Und viele MigrantInnen haben nun offenbar verstanden, dass sie sich selbst artikulieren müssen, wenn sie gehört werden wollen.
In dem Saal im VZ Jenbach, in dem ich meinen Maturaball gefeiert habe, konnten wir nun den ersten Schritt zu einer Reifeprüfung der besonderen Art setzen: Wie reif die Tiroler Gesellschaft ist, und ob es zu mehr Miteinander oder zu mehr Gegeneinander kommt, das wird sich auch bei der Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag zeigen.
07.03.10 15:17 - Gebi Mair - (provided by
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Billig, billiger, Tiroler Rettungsdienst
Wie macht man das Rettungswesen in Tirol billiger? Die Landesregierung ist dabei ziemlich kreativ. So hat sie in der Ausschreibung zum Beispiel darauf verzichtet, festzuschreiben dass Angestellte zukünftig nach Kollektivvertrag bezahlt werden müssen. Leider gibt es im Moment in Tirol nur einen Kollektivvertrag für das Rote Kreuz, nicht für das Rettungswesen insgesamt. Wenn also ein Privater die Ausschreibung gewinnt, dann kann er seine hauptamtlichen MitarbeiterInnen auch darunter bezahlen. Wer sagt denn, dass ein privates Unternehmen in Tirol, das den Rettungsdienst macht, nicht in der Slowakei angemeldet sein kann? Das hätte die Landesregierung natürlich verhindern können, indem sie einen Kollektivvertrag in der Ausschreibung vorgeschrieben hätte. Hat sie aber nicht. Wie es den MitarbeiterInnen in Zukunft im Rettungswesen gehen wird, scheint offenbar egal zu sein. Das ist staatlich verordnetes Lohndumping und sonst gar nichts.
05.03.10 13:49 - Gebi Mair - (provided by
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Nur mit Grün geht in der Integration was weiter
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| Einige der aussichtsreichen KandidatInnen mit Migrationshintergrund bei der Gemeinderatswahl 2010 mit Alev Korun, Christine Baur und Gebi Mair |
Bisher gab es in Tirol keineN einzigeN Gemeinderat/Gemeinderätin mit Migrationshintergrund. Das kann sich nach dieser Wahl ändern. Mit einigen der aussichtsreichen KandidatInnen konnte ich heute, gemeinsam mit Nationalrätin Alev Korun die Programme der einzelnen Gruppen diskutieren. Aussichtsreiche KandidatInnen sind unter anderem Ahmet Demir und Ayse Acar in Landeck, Seyma Taskiran in Fulpmes, Mustafa Isilak und Turgay Kilicer in Jenbach, Tarik Özbek in Schwaz oder Galip Kus in Kufstein. Bewusst haben wir heute mit Ronny Thümler (Reutt) und Maria Rees (Jenbach) aber auch KandidatInnen mit deutschem Migrationshintergrund eingeladen, um die Vielfalt der Integrationsformen klar zu machen. Klar ist jedenfalls: Wir Grüne sind die einzige Partei in Tirol, bei der bei dieser Gemeinderatswahl bei der Integration etwas weitergeht.
Ich glaube, alle KandidatInnen haben aus den heutigen Diskussionen Einiges mitgenommen und sind voller Motivation für die verbleibenden zehn Tage...
04.03.10 11:50 - Gebi Mair - (provided by
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Die Neger in der Kronenzeitung
In der heutigen Kronen Zeitung findet sich allen Ernstes dieses Suchbild:
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| aus: Kronen Zeitung, 4.3.2010 |
Wie offen rassistisch kann man eigentlich sein? "Die Neger beim Tischtennisspielen" hat sich der greise Herausgeber wahrscheinlich gedacht. Als Urheber des Bildes ist nämlich "Dichand" angegeben. Ich bin gespannt, ob das in diesem Land außer mir noch jemanden aufregt.
02.03.10 07:43 - Gebi Mair - (provided by
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Das landeshauptmannfreundlichste Land der Welt
Man wolle Tirol zum "familienfreundlichsten Land" machen, heißt es in der Koalitiosnvereinbarung von ÖVP und SPÖ. Eine der Maßnahmen dafür sei der Familienschitag. Dabei können Familien vergünstigt einen Tag lang Schi fahren. Und der Landeshauptmann ist auch dabei. Nicht einmal. Nicht zwei Mal. Nicht dreimal. Sondern fünf Mal, wie das von den Tiroler Familien bezahlte Inserat in der Tiroler Tageszeitung zeigt. Fünf Mal der Landeshauptmann auf einer bezahlten Seite. Man gewinnt den Eindruck, Tirol sei wohl eher das landeshauptmannfreundlichste Land der Welt als das familienfreundlichste.
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| Fünf Mal ein Landeshauptmann auf einer Seite. Zum Vergrößern klicken. |
Apropos Schifahren: Elisabeth Görgl hat in Vancouver eine Medaille gewonnen. Im vergangenen Jahr hatte man bereits festgestellt, dass man als Höttingerin vielleicht doch Innsbruckerin sein könnte, auch wenn man in Salzburg geboren ist. Heuer ist man wieder einen Schritt zurück: beim Empfang der Medaillengewinner von Vancouver ist eine wieder nicht dabei: Liz Görgl. Oh my God, they use a history which repeats itself!
02.03.10 06:00 - Gebi Mair - (provided by
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Integration in der Gemeinde
Am Samstag, 6.3. kommt die türkischstämmige Grüne Nationalrätin Alev Korun nach Jenbach, um über die Chancen und Schwierigkeiten von Integration in der Gemeinde zu diskutieren. Ich hoffe auf zahlreiche DiskutantInnen!
Samstag, 6.3.2010
19 Uhr
VZ Jenbach
Integration in der Gemeinde
mit
Nationalrätin Alev Korun
Landtagsabgeordneter Gebi Mair
Bürgermeisterkandidat Wolfgang Palaver
Mehr Infos: www.gemeinsamjenbach.at
01.03.10 07:48 - Gebi Mair - (provided by
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Schwaz ist voller Energie
Bei der Gemeinderatswahl am 14.3. gibt es einige Gemeinden, bei denen ich mich ganz besonders für die Wahl interessiere. Dazu gehört zum Beispiel Schwaz als jene Stadt, in der ich immerhin 8 Jahre meines Lebens verbracht habe, nämlich meine Gymnasiumszeit. Damals war übrigens auch schon der selbe Herr Bürgermeister, allerdings hatte er noch nicht so viele hauptberufliche Nebenjobs wie jetzt, beispielsweise als amtsführender Landesschulratspräsident.
Die Schwazer Grünen sind, wie ich von ihrer Wahlversammlung im Jänner weiß, heuer besonders motiviert. 42 KandidatInnen finden sich auf der Liste, und manche mussten sogar abgewiesen werden weil die Liste nicht länger sein darf. Ein Bürgermeister, der sich in ein anderes Amt verabschiedet hat, eine konturlose SPÖ und zwei Freiheitliche Listen: ich bin wirklich gespannt, was für uns da drin ist. Inzwischen hier einmal die Homepage der Schwazer Grünen : www.voller-energie.com/
Bei dieser Gelegenheit gibts auch noch das Making Of des Wahlwerbevideos der Imster Grünen zu bestaunen, ich bin schon gespannt auf das fertige Video:
28.02.10 10:47 - Gebi Mair - (provided by
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Eine überraschende Wahlempfehlung
Das fand ich heute in meiner Mailbox:
26.02.10 09:50 - Gebi Mair - (provided by
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Respekt
Ich war keineswegs immer der Meinung von Bürgermeisterin Hilde Zach und habe mich oft inhaltlich mit ihr gestritten. Aber was ich immer bewundert habe und auch weiterhin bewundere ist ihre Fähigkeit, sich nicht zu verstellen. Dazu kommt noch ein unnachahmlicher Humor und der Einsatz für die Stadt, 24/7. "Was soll ich auf Urlaub fahren, wenn es doch in Innsbruck am schönsten ist?" hat sie einmal gesagt und darin zeigt sich, wie sie für diese Stadt lebt, gerade auch als eigentlich zugewanderte Hallerin.
Ich habe Respekt für ihre Entscheidung, ihr Amt zurückzulegen und ihrer Gesundheit den Vorrang zu geben. Ich glaube, das ist auch richtig so und ich hoffe, dass sie sich gesundheitlich wieder erholt. Alles Gute, Frau Bürgermeisterin!
