Di, 9.02.2010
Das Grüne BLOG PORTAL
Hier finden Sie bequem und übersichtlich BLOGS, die von Grünen in ganz Österreich betrieben werden. Sie können sich auf einen Blick alle ansehen oder die Blogs nach deren BetreiberInnen sortieren. Viel Spaß beim Stöbern, Lesen und Kommentieren!
09.02.10 16:17 - Georg Prack - (provided by
)
283 Gründe nicht FPÖ zu wählen #40
40. Die FPÖ fordert die monatelange Ausbeutung von Lehrlingen. Dass die FPÖ rein gar nichts für die Probleme und Sorgen Jugendlicher übrig hat, geschweige denn etwas davon versteht, zeigt die jüngste Wortmeldung von Walter Fischer, seines Zeichens Obmann des NÖ-Rings Freiheitlicher Wirtschaftstreibender. Neben wüsten Verunglimpfungen gebenüber Lehrlingen, fordert dieser, dass Lehrlinge monatelang ausgebeutet werden dürfen. [...]
09.02.10 11:47 - Peter Pilz - (provided by
)
Peter Pilz Blog vom: DIENSTAG, 09. FEBRUAR 2010
Graf Ali und die Eurofighter. Das Londoner Serious Fraud Office (SFO) hat - wie den Medien zu entnehmen war - vergangene Woche zunächst gegen Alfons Mensdorff-Pouilly wegen Bestechungsvorwürfen Anklage erhoben, dann aber nach einem Deal mit British Aerospace (BAE) angekündigt, diese Anklage wieder zurückzuziehen. [...]
09.02.10 09:14 - Ulrike Lunacek - (provided by
)
Neue EU-Kommission: "Frei von Einflüssen und Interessen der nationalen Regierungen und Lobbys" soll sie sein!
In wenigen Stunden wird eine Mehrheit hier im Europaparlament in Straßburg die neue Europäische Kommission wählen. (Neue) Namen wie Ashton, Barnier, Hedegaard, Füle, Georgieva, Geoghan-Quinn, Malmström oder auch Hahn sind dabei, auch einige "alte Hasen", die schon einmal der Kommission...
09.02.10 00:16 - Gebi Mair - (provided by
)
Wenn sich zwei streiten, freuen sich...
... die Grünen. Bei der Gemeinderatswahl in Fulpmes kandidieren wir mit einem frischen jungen Team, angeführt von Paul Steixner-Kircher. Auf Platz drei kandidiert Seyma Taskiran. Und der heutige Beitrag von ORF Tirol heute beweist, warum es in Fulpmes dringend eine frische Kraft braucht, statt die ewig gleiche Streiterei. Hier zum Nachsehen.
08.02.10 23:58 - Georg Prack - (provided by
)
283 Gründe nicht FPÖ zu wählen #39
39. Die FPÖ ist eine one-man-show, eine rechtsextrem schlechte noch dazu. Die FPÖ hat ganz offensichtlich ein Personalproblem: Mit dem gleichen Kandiaten zu Nationalratswahlen, Landtagswahlen und nun offensichtlich auch Präsidentschaftswahlen anzutreten ist nicht nur peinlich, es ist auch eine veritable Verarschung der WählerInnen: Der rechtsextreme Rassist verstrahlt mit seinen blauverglasten Augen jeden Wahlkampf, der in [...]
08.02.10 22:22 - Astrid Rössler - (provided by
)
WIE MAN FLUGLÄRM KLEINRECHNEN WILL
Der Entwurf einer neuen Fluglärm-Verordnung sorgt für Aufruhr in der Umweltszene: Neue Berechungsmethoden und Lärm-Schwellenwerte, sowie längere Durchrechnungszeiträume sollen offenbar den Lärm "kleinrechnen". Ministerin Bures vom BMVIT sollte dringend von diesen Plänen Abstand nehmen.
Umweltverbände, Bürgerinitiativen und sogar das Umweltbundesamt üben heftigste Kritik an diesem Entwurf. In einem Satz zusammengefasst:
Nicht der Schutz vor Lärm, sondern der Schutz der Luftfahrt vor Lärm-Einschränkungen steht im Vordergrund.
Die wichtigsten Einwände gegen die neue Verordnung:
- es wird der Jahres-Gesamtmittelwert verwendet anstelle der bisher verkehrsstärksten 6 Monate, das ist speziell für Salzburg mit hohem Wintercharter eine Verschlechterung;
- ein sog. "Irrelevanz-Kriterium" beschert uns +2 Dezibel, damit können locker 60% mehr Flugbewegungen abgewickelt werden!
- Fluglärm von Militär- und Polizeihubschraubern soll gänzlich unberücksichtigt bleiben!
Für die Salzburger Situation hätte dieser Entwurf fatale Folgen. War bisher die Lärmbelastung der verkehrsreichsten 6 Monate die Berechnungsgrundlage, würde nun mit einem ganzjährigen Mittelwert die Sonderbelastung der 15 Wintersamstage vollkommen nivelliert. Und dies, obwohl an diesen Samstagen gesundheitsgefährdende Lärmbelastungen von 70 Dezibel in Taxham und Kendlersiedlung gemessen wurden.
Höchst problematisch - und auch für Salzburg relevant - ist die Absicht, dass Hubschrauberflüge von Militär und Polizei in der Lärmbeurteilung gänzlich unberücksichtigt bleiben sollen. In vollkommener Willkürlich würden bestimmte Lärmverursacher herausgerechnet.
Weitere Infos auch auf der Website des Anrainerschutzverbandes
08.02.10 13:10 - Sabine Gretner - (provided by
)
Flakturm Arenbergpark als Mahnmal statt banalem Datencenter
Die Wiener Spö will den Flakturm im Arenbergpark ( den kleineren, der andere wird ja von MAK genutzt) an einen Datencenterbetreiber vermieten. Hier fehlt es seit Jahrzenten an einer wirklichen Auseinandersetzung mit dem baulichen Erbe der Nationalisozialisten in Wien. Nicht mal eine Gedenktafel zum Gedenken an die Zwangsarbeiter, die die Türme bauen mussten, soll angebracht werden. Und die wenigsten wissen, dass die Türme vor allem Propagandabauten und keine Schutzbauten waren. Ist ja eigentlich logisch, besser schützen kann man Menschen natürlich in Gebäuden, die nicht so leicht zu sehen sind! Beim kleinen Turm im Arenbergpark gibt es noch dazu Inschriften von Zwangsarbeitern, die für immer verloren gehen könnten. Hier gäbe es die Möglichkeit endlich eine Gedenkstätte in Wien zu haben, wo es wöchentlich kommentierte Begehungen gibt. Kostet fast nix: es fehlt lediglich die Beleuchtung und einige Geländer und würde sehr viel bringen. Höchst an der Zeit wenn man sich den Zulauf der Rechtspopulisten in Wien ansieht... SPÖ aufwachen!!!
http://wien.gruene.at/stadtplanung/artikel/lesen/55137/
Quelle: Foto: © iFAG, Fotografen: Mag. Stephan Matyus, DI Helmut K. Lackner, DI Ute Bauer
08.02.10 11:45 - Peter Pilz - (provided by
)
Peter Pilz Blog vom: MONTAG, 08. FEBRUAR 2010
Parteibuch. Heute um 13.30 Uhr wird Hermann Feiner Sektionschef im Innenministerium. Damit bekommt der zweitwichtigste Parteibuchspezialist den ausständigen Lohn.
Wer ist Feiner? Ganz einfach. Feiner dient seiner Partei in der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst. Dort trägt er als Organisationsreferent für Neugebauer stolz seinen schwarzen Helm. [...]
08.02.10 09:06 - Albert Steinhauser - (provided by
)
Waffenlobbyist Mensdorff-Pouilly: österreichische Justiz voll gefordert
Der österreichische Waffenlobbyist Mensdorff-Pouilly wurde in England frei gekauft. Eine politische Entscheidung. Offensichtlich wollten die britischen Behörden dem Rüstungskonzern BAE aus wirtschaftlichen Interessen nicht “weh tun”. Für die Korruptionsbekämpfung ist das Gift. Die Bußgelder für Korruption werden dann als Unkosten künftig in die Kalkulation der Unternehmen einfließen. In Österreich wäre so ein Deal rechtlich nicht möglich. [...]
08.02.10 07:43 - Gebi Mair - (provided by
)
Sie kaufen eine Zeitung
Die Youth Olympic Games 2012 in Innsbruck drohen ein Desaster zu werden. Finanziell jedenfalls. Bis heute gibt es kein ordentliches Budget. Das liegt vor allem daran, dass sich keine Sponsoren für diese unsinnige Veranstaltung finden. Dafür haben Stadt, Land und Bund einen Freibrief für das Defizit unterschrieben: jegliches Defizit wird von der öffentlichen Hand übernommen. Prompt ist das Budget auch von 15 auf mindestens 20 Millionen hinaufgeschossen. Landeshauptmannstellvertreter Gschwentner (SPÖ) und Landeshauptmann Platter (ÖVP) haben die Sache noch höhnisch kommentiert. Man solle nicht kleinkrämerisch sein, so Gschwentner. Man dürfe nicht Erbsen zählen, so Platter. Und das alles nur ein Jahr nach dem finanziellen Debakel Fußball-EURO in Innsbruck.
Das sind harte Fakten, und die Tiroler Tageszeitung berichtete auch immer entsprechend darüber. Seit einigen Tagen ist aber alles anders. Wer jetzt Kritik an der Jugendolympiade übt, begeht Majestätsbeleidigung. Das wird eine ganz tolle Veranstaltung, und man wird wohl nicht so kleinlich sein wegen des Geldes. Landeshauptmann Platter betonte, wie wichtig es sei, ?einen verlässlichen Medienpartner auf Seite der Jugendwinterspiele zu wissen? schreibt heute die Tiroler Tageszeitung. Gleichzeitig mit der Aufstockung des Budgets wurde nämlich ein Vertrag mit der Tiroler Tageszeitung unterzeichnet, die diese zur offiziellen Tageszeitung der Jugendolympiade 2012 macht. So schaut es also aus, wenn sie sich eine Tageszeitung kaufen.
Ich hätte bei dieser Gelegenheit einen Vorschlag für die Tiroler Tageszeitung: Wir unterzeichnen einen Vertrag, wonach die Tiroler Tageszeitung die offizielle Tageszeitung von Gebi Mair ist. Und dann wird nur noch positiv über mich berichtet. Wie wär das?
07.02.10 20:34 - Wienerhauptbahnhof - (provided by
)
Aufzug bitte weiter warten!
Vor dem 13. Dezember, dem Tag an dem der Südbahnhof gesperrt wurde, gab es Pressekonferenzen von den Wiener Linien und der ÖBB, in denen mitgeteilt wurde, dass beide Betriebe bestens auf die Sperre vorbereitet seien. Dass dies so nicht ganz stimmen kann, sieht man unter anderem an den Aufzügen der provisorischen S-Bahn Haltestelle Südbahnhof im [...]
07.02.10 20:00 - Die Grazer Grünen - (provided by
)
Was gibt es Neues von der Bezirksrats-Reform?
von Christina Jahn
Immer wieder tauchen Fragen zur Neustrukturierung der Bezirksämter auf.Wann geht es los mit dem Servicecenter am Bahnhof? Wann werden die neuen Servicecenter eröffnen und die alten Ämter schließen? Etcetc. Die Opposition vermutet Verzettelung, hat aber wohl nicht bei den zuständigen Stellen nachgefragt, wie es nun wirklich ausschaut mit der Bezirks/rats/demokratie, die für uns [...]
07.02.10 17:35 - Gabi Moser - (provided by
)
Langlauf-Abfahrt vom Pöstlingberg
Wochenend-Bewegung als Ausgleich stärkt. Bei passender Schneelage laufe und fahre ich jedes Jahr einmal mit den Langlaufschi von Kirchschlag auf den Lichtenberg und dann über die Kuhwampe Richtung Koglerau und über die Maierwiese vom Pöstlingberg zur Busstation. Besonders die Abfahrten mit weiten Bögen, auf der Maierwiese sind mit den Langlaufschi vier Wenden nötig, sorgen für spannendes [...]
07.02.10 17:14 - Georg Prack - (provided by
)
283 Gründe nicht FPÖ zu wählen #38
38. Die FPÖ hat den Ruf von “Knittelfeld” nachhaltig zerstört. Die Delegiertenkonferenz von Knittelfeld hätte eigentlich Anlass zur Freude geben können, scheiterte dort doch Schwarz-Blau I aufgrund interner FPÖ Scharmützel. Doch auf Schwarz-Blau I folgte bekanntlich Schwarz-Blau II. Eine Leidtragende wird dabei allzuoft unterschlagen: Wer außer der FPÖ ist dazu in der Lage den Namen [...]
07.02.10 11:47 - Mario Lechner - (provided by
)
Wir machen Sachpolitik und nicht Frauenpolitik
Da ist einer wenigstens ehrlich:
07.02.10 10:01 - Harald Walser - (provided by
)
Warum stimmten die SchweizerInnen gegen Minarette?
Viel ist in den vergangenen Wochen darüber diskutiert worden, was denn die Ursachen dafür waren, dass die SchweizerInnen bei der Volksabstimmungen vom 29. November 2009 mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 57.5 Prozent Ja-Stimmen die Initiative für ein Bauverbot von Minaretten angenommen haben.
Nun ist eine Studie der Abteilung Kommunikation an der Universität Bern erschienen, die auf die Motive der StimmbürgerInnen Bezug nimmt.
Erstaunlich: Das „Ja“ zur Minarettverbots-Initiative war für die meisten nur ein „symbolisches Zeichen gegen die Verbreitung des Islams“ in der Schweiz, aber „keine generelle Ablehnung der Muslime in der Schweiz“. Also dürfen sich Muslime nicht mehr weiter verbreiten, aber doch dableiben?
Wenig überraschend haben Rechte dafür, Linke dagegen gestimmt.
Auch in betont religiösen Kreisen war das Abstimmungsverhalten eindeutig: Sowohl protestantische als auch katholische Christen stimmten zu rund 60 Prozent für die Initiative, während Minarette für Menschen ohne religiöse Bindung offenbar weniger problematisch sind: Sie lehnten die Initiative ab.
Übrigens: Wie beim Antisemitismus gibt es auch bei der Islamophobie ein Phänomen: Wenn man einen Juden (Moslem) kennt, ist der natürlich ausgenommen von der Kritik, die „anderen“ sind die Bösen. Konkrete Kritik an den in der Schweiz lebenden Muslimen gaben nämlich nur 15 Prozent der Ja-Stimmenden als Entscheidungsmotiv an.
06.02.10 17:03 - Gabi Moser - (provided by
)
Grüne GemeinderätInnen sorgen für Direkt-Kontakt, Menschen in ihren Lebensfragen ansprechen
Betroffenheit führt zu politischem Denken und Handeln. Am unmittlbarsten in den Gemeinden, hier drückt der Schuh direkt. Hier brauchen die Menschen direkte Ansprechpartner, die sich um ihre Anliegen kümmern. Grüne GemeinderätInnen stehen bereit, müsssen aber zahlreicher werden. Am grünen Gemeindetag diskutierten wir mit Mag. Hofinger vom Umfrageinstitut SORA über die politischen Rahmenbedingungen für erfolgreiche [...]
06.02.10 15:21 - Uschi Schwarzl - (provided by
)
Berufung nach Wien bestätigt Stefan Bidners Arbeit und Zachs launenhafte Kulturpolitik
Die Berufung des künstlerischen Leiters des Kunstraumes Innsbruck, Stefan Bidner, zum Kurator des 20er Hauses in Wien ist eine eindrucksvolle Bestätigung seiner Arbeit hier in Innsbruck.Er hat das unter teilweise prekären finanziellen Bedingungen bewerkstelligt, mitverursacht durch eine manchmal nicht nachvollziehbare und launenhafte bürgermeisterliche Kulturpolitik. Dass jetzt nachträglich im vorgestrigen Kulturausschuss die ohnehin einen Tiefststand darstellende Jahressubvention für den Kunstraum auf die Tagesordnung musste, hätte sich Frau Bürgermeisterin ersparen können, sie hätte einfach ihre persönlichen Sympathien bzw. Antipathien hintanstellen müssen und so wie bei allen anderen größeren Institutionen im Dezember auch für den Kunstraum den Dreijahresvertrag abschließen können. Denn es sei ja immer klar gewesen, dass ein allfälliger Abgang des künstlerischen Leiters ja keineswegs die Existenz des Kunstraumes in Frage stellt..
Diese Existenz hat bisher eigentlich nur die Stadtführung in Frage gestellt, die vor vielen Jahren zwar das Projekt als Vorläufer für ein Kunsthaus zu ihrem gemacht hat, dann aber die Arbeit nicht entsprechend monetär und ideell wertgeschätzt hat. Mir ist auch kein entsprechender Kunstankauf seitens der Stadt erinnerlich, obwohl es eine der großen Qualitäten der Arbeit von Stefan Bidner war, dass die Arbeit vieler KünstlerInnen direkt vor Ort für den Kunstraum, für Innsbruck produziert wurde.
Ich wünsche Stefan Bidner viel Erfolg bei seiner künftigen Aufgabe in Wien. Das ist eine große Bestätigung und Herausforderung für ihn - für die Stadt Innsbruck aber ein selbst mitverschuldeter Verlust.
Meint Uschi
06.02.10 13:43 - Georg Prack - (provided by
)
283 Gründe nicht FPÖ zu wählen #37
37. Eine der größten innenpolitischen Zumutungen der letzten Jahrzehnte wurde von der FPÖ erfunden: Karl Heinz Grasser. Dass Grasser später von der ÖVP adoptiert wurde darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es die FPÖ war, die diese Skandalnudel mit High-Society-Affinität 1. in die Landespolitik zu Kärnten/Koroska 2. in die Bundespolitik gebracht hat. Zu 283 Gründe nicht [...]
06.02.10 13:00 - Martin Hof - (provided by
)
Landeshauptmann auf Erbsen
Die Olympischen Jugendspiele werden 10 Millionen Euro mehr kosten als gedacht. Landeshauptmann Platter meint dazu, dass man jetzt "keine Erbsen zählen" sollte.
- 10 Millionen Erbsen ergeben, lückenlos aneinander gereiht, eine Erbsenspur von 50 Kilometern.
- Noch mehr Erbsen bekommt man, wenn man sie für 10 Mio Euro bei Billa bestellt: 1.200 Tonnen Iglo-Tiefkühlerbsen werden in praktischen 125g-Packungen frei Haus geliefert.
- Wer Erbsen nicht mag, kann sich für dieses Geld auch 20 höchstwertige Sportplätze mit allem Drum und Dran bauen lassen. Zusätzlich geht sich bei dieser Variante auch noch die Erhaltung des Lanser See-Bads aus.
