So, 21.03.2010
03.02.2010 12:42
Schwenk Ahmadinejads in Atomfrage wäre erfreulich
"Ein Schwenk des iranischen Präsidenten in der Atomdebatte wäre erfreulich. Ich hoffe sehr, dass der Iran wirklich dem UN-Vorschlag, das Uran von Frankreich und Russland anreichern zu lassen, zustimmt und nicht wieder einen Haken in Richtung Totalverweigerung schlägt", reagiert Alexander Van der Bellen, außenpolitischer Sprecher der Grünen, mit vorsichtiger Skepsis auf die Ankündigungen Ahmadinejads. Eine Änderung der iranischen Haltung wäre nach Meinung Van der Bellens auch ein positives Signal für die im Mai stattfindende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags, den Teheran unterschrieben hat.
Repressalien gegen Opposition nicht vergessen!
"Neben dem Atomstreit dürfen aber die die Repressalien gegen die iranische Opposition nicht vergessen werden. Weitere neun Hinrichtungen von Oppositionellen drohen", stellt Van der Bellen fest. Der außenpolitische Sprecher verweist auf die Aussagen von Außenminister Spindelegger, dass das Österreich die im Iran begangenen Menschenrechtsverletzungen unter anderem nächste Woche im UN-Menschenrechtsrat thematisieren will. Van der Bellen unterstützt auch "die Forderung nach einem Besuch des Irans durch Manfred Nowak, dem österreichischen UN-Sonderberichterstatter für Folter."
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