Do, 17.05.2012
23.08.2008 12:48
SPÖ ist zur Eurofighter-Partei geworden
"Im letzten Wahlkampf als Gegner gestartet, ist die SPÖ nun endgültig als Eurofighter-Partei gelandet", erklärte der Sicherheitssprecher der Grünen, Peter Pilz zu den Äußerungen von SP-Chef Werner Faymann. "Es stellt sich die Frage, wie die SPÖ zur Eurofighter-Partei mutiert ist. Irgendwann im März 2007 hat die SPÖ einen Schwenk vollzogen. Es ist nicht geklärt, warum es zu dieser radikalen Meinungsänderung kam." Fest stehe, dass Österreich vom Darabos-Deal nicht profitiert, sondern ausschließlich Eurofighter.
"Hier drängt sich die Frage auf: Wer außer Eurofighter hat profitiert? Die Grünen wollen hier Aufklärung", so Pilz. "Und Faymann soll sagen, was von seiner Erklärung von vor einem Jahr übrig geblieben ist, die Reduzierung der Kosten beim Eurofighter in Bildung und Soziales zu investieren. Wo ist denn investiert worden?"
"Wir wollen wissen, warum die SPÖ die Möglichkeit zum Ausstieg aus dem Vertrag nicht genutzt hat. Ebenso soll Minister Darabos erklären, warum er den zahlreichen Hinweisen auf ein Netzwerk mit dubiosen Geldflüssen von 40 Millionen Euro rund um Vector-Aerospace nicht nachgeht. Warum weigert sich Darabos, das untersuchen zu lassen?"
